Österreich lehnt die Wiederaufnahme der Marinemission „Sophia“ in ihrer neuen Form ab. Wie der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg in dem am Dienstag erschienenen „Morning Briefing“-Podcast von Gabor Steingart sagte, sei „das Wiederaufleben der Mission in dieser Form undenkbar“.
„Wir wollen jetzt keine Seenot-Rettungsmission in Libyen. Das ist nicht das, was das Land braucht. Wir wollen auch keine Maßnahmen, die einen Pullfaktor wieder in der Europäischen Union zeitigen“, so Schallenberg. Er merkte zugleich an, dass Libyen eine rasche Umsetzung des Friedensprozesses brauche, der in der Berliner Libyen-Konferenz verabredet worden sei.
Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten und Organisationen darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wurde zudem eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland.
Als Teil einer Gesamtstrategie der EU sollte die Marinemission „Sophia“ vor der Küste Libyens zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken und Waffenschmuggel beitragen. Bis zum Ende der Mission im Jahr 2019 wurden am Rande immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seit Frühjahr 2019 ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Der Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.
Die damalige Regierung Italiens hatte eine geregelte Aufnahme von Flüchtlingen gefordert, weil Gerettete nach den Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden. So kamen seit Beginn der Mission 2015 insgesamt knapp 50.000 Migranten nach Italien.
ls/dpa/sb
