Österreich – Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) fasst in nicht einmal zwei Minuten die Schwachstellen des UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember von den meisten UN-Mitgliedsländern – und ganz sicher von Deutschland – unterzeichnet werden soll, Punkt für Punkt zusammen. Es handelt sich bei dem Pakt um ein hoch toxisches Papier. Mit Video.
Das gewaltig angelegte Täuschungsmanöver, das in Form des UN-Migrationspaktes auf die europäischen Bürger wartet, fasste Österreichs Innenminister Herbert Kickl in seinen Kernaussagen in einem Krone-Video zusammen:
Dieses Papier durchweht eine undifferenzierte, beinahe naive, positive Auffassung des Begriffes der Migration: Also Migration ist per se etwas Gutes, das bringt uns Innovation, das bringt uns Wohlstand – das bringt uns nur positive Dinge – Negatives ist ausgeblendet.
Im Migrationspakt werde überhaupt nicht unterschieden zwischen legaler und illegaler Migration.
Man könne in diesem Migrationspakt nicht wirklich eine Verpflichtung von Ländern in Afrika, in der Dritten Welt ableiten, etwa ihre eigenen Leute wieder zurückzunehmen, im Zuge von Asylverfahren, wenn die negativ ausgehen – alles das fehle in dem Papier,
Es gebe eine Vielzahl von Kritikpunkten, wo man aufpassen müsse, dass hier nicht ein Papier auf den Weg gebracht werde, dass dann über Gerichtsentscheide und über die Argumentation diverser NGOs etc. durch die Hintertür Eingang in unsere Rechtsordnung findet.
Kickl fordert auf: Man müsse sich anschauen: wie viele Länder, die diesen Vertrag unterschreiben sollen, sind die Geber, also Länder, die etwas machen können, und wie groß ist die Zahl derer, die sich davon etwas erwarten. Von wem wird erwartet, dass man sich an diese Verträge hält, und von wem hört man dann meistens, wir haben das zwar unterschrieben, aber wir sind nicht in der Lage, das, was wir unterschrieben haben, umzusetzen.
„Ich bin als Innenminister angetreten, um in diesem Bereich – Asyl, Migration, Zuwanderung – Ordnung zu machen, die Dinge auseinanderzuhalten, die nicht zusamengehören. Und ich wäre ein schlechter Innenminister, wenn man jetzt genau das unterstützen würde, das man genau durch die Hintertür diese Probleme, indem man alles wieder miteinander vermantscht. Man muss aufpassen, dass das nicht ein toxisches Papier ist“, so Kickls klare Sicht auf den Migrationswahnsinn, den die sich viele Menschen auch im Nachbarland Deutschland sehnlichst wünschen. (SB)
