PEGIDA auf Facebook gesperrt – Zensur auf Druck von Heiko Maas?

Der Facebook-Account der umstrittenen Dresdner Bürgerbewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, auch als Pegida bekannt, wurde gesperrt.

In den vergangenen Monaten wurden bereits mehrfach Administratoren der „Pegida“-Seite vorübergehend gesperrt. Dies betraf jedoch nie den ganzen Facebook-Auftritt.

Heiko Maas drohte Facebook mit Regulierung

Gestern veröffentlichte der „Spiegel“ Auszüge aus einem Drohbrief des Bundesjustizministers Heiko Maas an den Social Media-Konzern Facebook. Darin beschwerte sich Maas: „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“ Dabei drohte Maas mit Regulierungen, wenn es den „beteiligten Unternehmen“ nicht gelänge, „ihrer Verantwortung gerecht zu werden“.

Frauke Petry, Bundesvorsitzende der AfD, warnte davor, dass es hierbei nicht um die Kontrolle von Hetze und Beleidigungen ginge, „sondern es geht um ‚richtig oder falsch‘! Und was richtig oder falsch ist, bestimmt Maas. Was in seinen Augen richtig ist, darf offensichtlich nicht gelöscht werden, auch wenn es Hetze oder Beleidigungen beinhaltet.“

Kritiker bezeichnen die Dresdener Bewegung häufig als rassistisch, fremden- und islamfeindlich. Das Orga-Team von Pegida bezeichnet sich als auf dem Boden des Grundgesetzes stehend und sieht sich als Verteidiger der Demokatie.

Facebook seit Februar verstärkt unter Druck

Hinter den Kulissen von Facebook wurde darüber diskutiert, es mit Seiten wie Pegida, Legida und ähnlichen, genau so zu machen. Der Druck durch die Regierung die Pegida-Accounts und deren Ableger komplett zu löschen war derzeit extrem stark, so „MMnews“ unter Berufung auf Facebook-Insider.

(sm)