Russlands Präsident Wladimir Putin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch über die Vereinbarungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Syrien informiert. Dies berichtet der Kreml-Pressedienst.
„Zwischen dem russischen Präsidenten Putin und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel hat ein Telefongespräch stattgefunden. Putin hat über das Ergebnis der Verhandlungen in Sotschi am 22. Oktober 2019 mit dem Präsidenten der Republik Türkei, Erdogan, informiert. Es wurde betont, dass die getroffenen Vereinbarungen die Interessen aller Seiten berücksichtigen und zur Wiederherstellung der Souveränität und der territorialen Integrität Syriens beitragen“, heißt es in dem Bericht.
Russisch-türkisches Syrien-Memorandum
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich am Dienstag in Sotschi am Schwarzen Meer getroffen, um den Syrien-Konflikt zu besprechen. Die Verhandlungen haben insgesamt mehr als sechs Stunden gedauert. Laut Putin haben sich Moskau und Ankara auf ein Memorandum zur Lage in Syrien geeinigt.
In dem zum Abschluss der Verhandlungen Putins und Erdogans angenommenen Memorandum heißt es unter anderem, dass die russischen und die türkischen Truppen die Gebiete östlich der unter die Operation „Friedensquelle“ fallenden Region mit Ausnahme der Stadt Kamisli gemeinsam patrouillieren werden – aber erst nach dem Rückzug der kurdischen Milizen von der syrisch-türkischen Grenze.
In dem Dokument wird darauf hingewiesen, dass das Aufrechterhalten des sogenannten Adana-Abkommens „unter den gegenwärtigen Bedingungen“ von großer Bedeutung ist. Das am 20. Oktober 1998 in der türkischen Stadt Adana unterzeichnete Abkommen verbietet Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Syrien.
„Am 23. Oktober 2019 um 12:00 Uhr werden Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes auf der syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der Operation ‚Friedensquelle‘ Stellung beziehen. Sie werden den Abzug der YPG-Formationen (kurdische Volkswehr) samt Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen“, heißt es in dem Memorandum, das Russlands Außenminister Sergej Lawrow verlas.
Für den Abzug ihrer Truppen haben die Kurden 150 Stunden, beginnend am 23. Oktober um 12:00 Uhr. „Danach beginnen russisch-türkische Patrouillen in einem zehn Kilometer breiten Raum von der Grenze westlich und östlich der unter die Operation „Friedensquelle“ fallenden Region, mit Ausnahme der Stadt Kamisli.
Laut Punkt 9. Des Memorandums werden Moskau und Ankara einen gemeinsamen Kontroll- und Verifizierungsmechanismus mit dem Ziel schaffen, die Erfüllung dieses Dokuments abzusichern und dabei ihre Handlungen zu koordinieren.
Telefongespräch zwischen Putin und Assad
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in einem Telefongespräch über die Festlegungen des Memorandums zur Lage in Syrien informiert, auf das sich Putin und Erdogan am Dienstagabend geeinigt haben. Laut Peskow betonte Putin, dass die Wiederherstellung der territorialen Integrität und die gemeinsamen politischen Bemühungen – auch im Rahmen des Verfassungskomitees – nun die wichtigsten Aufgaben seien.
sm/gs
