Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt zu vier Extremismus-Verdachtsfällen in der Bundeswehr, die mit der rechtsextremen türkischen Bewegung „Graue Wölfe“ in Verbindung stehen könnten.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Darüber hat zunächst das ARD-Magazin Report Mainz berichtet. Auf die Frage nach Anhängern der „Grauen Wölfe“ in der Bundeswehr heißt es darin: „Bei der Bundeswehr (…) werden derzeit vier Fälle mit Bezug zu den fragegegenständlichen Organisationen bearbeitet.“
In einem Fall begründeten Erkenntnisse „zumindest die Feststellung einer fehlenden Verfassungstreue“. Die Person wird damit der MAD-Kategorie „orange“ zugeordnet; die Kategorie „rot“ umfasst bestätigte Extremisten.
Ob von dieser Person auch Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit ausgingen, werde noch ermittelt, heißt es in der Regierungsantwort. „Bei den übrigen Personen liegen tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor (Kategorie ‚gelb‘).“ Mit dieser Farbe bezeichnet der MAD die erste Phase der Bearbeitung eines Verdachtsfalls. Die Ermittlungen dauern der Regierung zufolge an.
Dem Dokument zufolge hat es Zusammentreffen mit türkischen Führungspersönlichkeiten in Deutschland gegeben, außerdem seien Anhänger der Bewegung in online geposteten Bildern bei Schießtrainings in Deutschlands zu sehen.
Als rechtsextrem eingestuft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet die „Grauen Wölfe“ („Ülkücü-Bewegung“) als rechtsextremistische Ausländerorganisation ein. Die Bundesregierung beziffert ihr Mitgliederpotenzial in Deutschland auf etwa 11.000 Personen.
Wann die MAD-Ermittlungen in den genannten vier Fällen begonnen haben, blieb in der Antwort offen. 2019 hatte der Geheimdienst nach Angaben seines Jahresberichts die Bearbeitung von 482 Verdachtsfällen aufgenommen, darunter 17 im Bereich Ausländerextremismus. Insgesamt stufte der MAD im vergangenen Jahr 14 Personen als erkannte Extremisten ein, bei 38 Personen stellte er fehlende Verfassungstreue fest.
mka/dpa/gs
