Montag, Mai 6, 2024
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Rückkehrberatung verschlingt 17.000 Euro pro Asylbewerber

Sachsen –  Der Freistaat Sachsen will insbesondere die freiwillige Ausreise von abgelehnten Asylbewerbern unterstützen. Fast 400.000 Euro kostete es den Freistaat insgesamt  im zweiten Halbjahr 2018 eine Handvoll Abgelehnter, mit Hilfe der mobilen Rückkehrberatung zu „überzeugen“.

Lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag ab, muss die betreffende Person innerhalb eines Monats aus Deutschland ausreisen – sonst droht die Abschiebung. Doch viele Flüchtlinge entziehen sich dieser „zwangsweisen Durchsetzung der Ausreisepflicht“, indem sie beispielsweise untertauchen. Um dies zu vermeiden, gibt es sogenannte Bund-Länder-Rückkehrprogramme, die Ausreisepflichtigen organisatorische und vor allem finanzielle Unterstützung auf Steuerzahlerkosten zukommen lassen.

Wie viel Steuergeld hierfür im Freistaat Sachsen in abgelehnte Asylbewerber über die mobile Rückkehrberatung investiert wird, das wollte der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel durch seien Kleine Anfrage (6/16442) an die sächsische Landesregierung in Erfahrung bringen.

Die schwarz-rote Landesregierung gab Auskunft und teilte mit, dass die  mobile Rückkehrberatung im zweiten Halbjahr 2018 Kosten in Höhe von fast 375.000 Euro verursacht. Mit diesem Finanzeinsatz gelang es, 22 bereits abgelehnte Asylbewerber dazu zu bewegen, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren. Die Rückkehr jeder Person kostete damit im Schnitt knapp über 17.000 Euro.

Aus dem löblichen Ansatz, Asylbewerbern Wege zurück in ihre Heimat aufzuzeigen, ist damit eine Geldvernichtungsmaßnahme geworden, stellt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion fest. „Dieser Zustand muss sofort beendet werden. Wir sind sehr dafür, auf Freiwilligkeit zu setzen. Allerdings funktioniert das nur, wenn die beratungsresistenten Ausreisepflichtigen auch wirklich abgeschoben werden. Geschieht dies – wie es gegenwärtig der Fall ist – nicht, gerät die Rückkehrberatung zur Farce, die niemand mehr ernst nimmt“. (SB)

@jouwatch

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