Samstag, Mai 4, 2024
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Rücktritt von Nahles bringt der SPD überhaupt nichts, die Grünen legen weiter zu

Deutschland ist wahnsinnig geworden, hat aus der dunklen Vergangenheit wohl nichts gelernt. Jetzt rennen sie wieder massenweise irgendeinem Irrglauben hinterher – und die ehemaligen Volksparteien sind am Ende. Ganz besonders die SPD:

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe), der nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz erhoben wurde, verlieren CDU/CSU (26 Prozent), SPD (14 Prozent) und FDP (8 Prozent) je eineinhalb Prozentpunkte. Die Linke (8 Prozent) verliert einen Punkt, die AfD (13 Prozent) einen halben Punkt. Bündnis90/Die Grünen (25 Prozent) legen sechs Punkte zu und erreichen damit den höchsten jemals für sie im INSA-Meinungstrend gemessenen Wert.

Sonstige Parteien kommen wie in der Vorwoche zusammen auf 6 Prozent. Die drei Parteien der großen Koalition (CDU, CSU und SPD) kommen zusammen nur noch auf 40 Prozent. Ein schwarz-grünes Bündnis aus CDU/CSU und Bündnis90/Die Grünen erreicht mit zusammen 51 Prozent nicht nur eine parlamentarische Mehrheit, sondern auch eine Mehrheit an Wählerstimmen.

Auch eine Deutschland-Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP kommt mit zusammen 48 Prozent auf eine parlamentarische Mehrheit. Knapp wird es für parlamentarische Mehrheiten bei einer grün-rot-roten Koalition aus Grünen, SPD und Linken, bei einer Grünen-Ampel aus Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP oder einer Bahamas-Koalition aus CDU/CSU, AfD und FDP. Alle drei Bündnisse kommen zusammen auf je 47 Prozent.

INSA-Chef Hermann Binkert: „Die GroKo wird vom Wähler abgestraft. Die Grünen sind auf Augenhöhe mit der Union. Ihre Stärke ermöglicht sowohl ein Zweierbündnis mit der Union als auch die Chance auf Grün-Rot-Rot oder eine Ampel. Wenn sich diese Stimmung verfestigt, haben nach dem Ende der schwarz-roten GroKo nicht nur die SPD, sondern auch die Union ihre strategische Mehrheitsfähigkeit verloren.“ Für den INSA-Meinungstrend im Auftrag von „Bild“ wurden am 3. Juni 2019 insgesamt 1.000 Bürgerinnen und Bürger befragt.

In der SPD liegen logischerweise die Nerven blank:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, sieht seine Partei angesichts der Unruhen um den Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz in einer existenzbedrohenden Lage. „Wir zweifeln an uns, und wir verzweifeln an uns. Unsere Gegner sollten nicht denken, dass das die letzte Stunde ist, die geschlagen hat, aber die Lage ist existenzbedrohend“, sagte Roth in hr4. „In den vergangenen Wochen hatten ja nicht wenige den Eindruck gehabt, zu denen gehörte auch ich, dass man mit einer Politik der kleineren und größeren Nadelstiche versucht, eine unliebsame Parteivorsitzende wegzuputschen oder wegzumobben. Das hat uns allen nicht gut getan, dafür zahlen wir jetzt auch einen hohen Preis“, sagte Roth. Er hoffe, dass sich die SPD nicht selbst zerstöre und appellierte an die Werte der Sozialdemokraten. Dazu gehörten Anstand, Solidarität und Gemeinsinn. (Träum‘ weiter)

„Die SPD muss es schon anständig machen, und sie muss vor allem anständig mit sich selbst und anderen umgehen“, so der SPD-Politiker. Nach der SPD-Vorstandssitzung am Montag habe er den Eindruck, „dass alle wissen, was die Stunde geschlagen hat“.

Hoffentlich ist dieser grüne Spuk bald vorbei und die Bürger kommen wieder zur Vernunft. Aber es sieht leider nicht so aus.

(Quelle: dts)

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