Sachsen – Eine zu Unrecht nach Rumänien abgeschobene syrische Familie soll zurück nach Sachsen geholt werden. Emsig bemüht sich die Zentrale Ausländerbehörde für die fünfköpfige Familie, die notwendigen Ausreisedokumente zu beschaffen. Sobald die Modalitäten geklärt sind, wird der Rückflug – nach Deutschland – gebucht.
Laut dem Sächsischen Innenministerium sei das Bamf Schuld an der fehlerhaften Abschiebung. Das Amt habe, so der Nachrichtendienst t-Online, der Zentralen Ausländerbehörde falsche Informationen übermittelt und mitgeteilt, die Familie könne abgeschoben werden. Vor einem Monat wurde die Abschiebung der Syrer nach Rumänien vollzogen. Dort hätte die Familie subsidiären Schutz erhalten.
Die Asyllobby erhebt nun schwere Vorwürfe gegen den Freistaat und wirft diesem Untätigkeit vor. Pro Asyl und der Sächsische Flüchtlingsrat machen geltend, dass die Familie – mittlerweile gängige Praxis – gegen die Abschiebung Klage eingereicht habe und somit eine aufschiebende Wirkung erzielt wurde. Deshalb, so die Argumentation, hätte die Familie nicht abgeschoben werden dürfen, so lange das Verfahren läuft. Außerdem habe das Verwaltungsgericht Dresden bereits am 9. Oktober in einem Eilverfahren entschieden, die nach Rumänien abgeschobene Familie „unverzüglich“ zurückzuholen. Das Landesinnenministerium habe dennoch bislang immer noch keinen Rückflug gebucht, so die harsche Kritik der Flüchtlingsorganisationen. (SB)
