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| Singapur: Widerstand gegen Internet-Regulierung (Foto: pixelio/Dieter Schütz) |
Branchenriesen wollen "regressives" Gesetz verhindern
Singapur – In Singapur ist ein neues Gesetz zur Internet-Regulierung geplant, das strengere Richtlinien und Haftungen für die Betreiber größerer Nachrichtenseiten vorsieht. Widerstand dagegen gibt es von lokalen Bloggern und Menschenrechtsorganisationen. Nun haben sich auch einige der in Singapur präsenten Internet-Giganten zu Wort gemeldet.
Registrierungspflicht und Haftungen
Das Gesetz sieht vor, dass sich…
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Internetseiten mit über 50.000 Besuchern pro Monat amtlich registrieren müssen. Die Meldung beinhaltet zudem eine Gewährleistungsbürgschaft von etwa 30.000 Euro und die Verpflichtung, "dem öffentlichen Interesse, der öffentlichen Moral, der nationalen Sicherheit und der nationalen Harmonie" widersprechende Inhalt innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Betroffen wären derzeit zehn Nachrichtenseiten in Singapur.
Das Gesetz stößt in der Bevölkerung auf einigen Widerstand und wird als Einschränkung der Meinungsfreiheit gewertet. Bereits vor einem Monat hatte es erste Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern gegen das geplante Gesetz gegeben und weitere wurden in der Zwischenzeit durchgeführt.
Unterstützung durch Großunternehmen
Die Demonstranten erhalten nun Unterstützung von Facebook, eBay, Google und Yahoo. Die Unternehmen sehen ihre Interessen ebenfalls gefährdet und haben sich in einem offenen Brief an die Regierung gegen das Gesetz ausgesprochen. Zusammengeschlossen als "Asia Internet Collection" http://asiainternetcoalition.org wenden sie sich an den zuständigen Minister für Kommunikation und Information Yaacob Ibrahim. Die Regulierungen hätten demnach einen negativen Einfluss auf Singapurs Image als offenes und unternehmerfreundliches Land.
Die "Koalition" wurde 2011 gegründet und setzt sich für ein freies und offenes Internet und für die Förderung von E-Commere in Asien ein. Google drückte abseits der gemeinsam Initiative seine Sorge über die langfristigen Implikationen des Gesetzes aus, das größere Unsicherheiten und rechtliche Risiken für lokale Internetunternehmer bedeute.
Für Singapurs Wirtschaft gewinnt die Internet-Industrie immer mehr an Bedeutung. Laut Regierungsangaben sind in diesem Sektor 144.000 Menschen unter den 3,2 Mio. Arbeitskräften tätig. Im Pressefreiheits-Bericht der Nichtregierungsorganisation "Reporter ohne Grenzen" ist Singapur derzeit auf Rang 149 zu finden und hat seit dem Vorjahr 14 Plätze verloren.
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