Berlin – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese hat es begrüßt, dass es nun offenbar doch eine Studie zu Rassismus in der Polizei geben soll. „Es ist Olaf Scholz zu verdanken, dass wir hier endlich zu einem Durchbruch gekommen sind“, sagte Wiese dem Nachrichtenportal T-Online. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe seine Blockade aufgegeben.
Wiese fügte hinzu: „Die Studien gehen zurück auf einen Vorschlag der sozialdemokratischen Innenminister um Boris Pistorius und Georg Meier sowie der GdP. Sie werden wichtige Erkenntnisse und vor allem Schlussfolgerungen für die tägliche Arbeit liefern.“ Nach monatelangem Streit hatte Seehofer Medienberichten zufolge zuvor seinen Widerstand bei dem Thema aufgegeben. Es soll demnach nun eine Studie geben, die den Rassismus in der Gesellschaft aufarbeitet und eine weitere, die den Polizeialltag untersucht.
Dort sollen neben dem Verhältnis von Gesellschaft und Polizei auch Rassismus und Extremismus in der Polizei thematisiert werden.
(dts Nachrichtenagentur)
