Dienstag, März 19, 2024
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SPD-Chef hält an 30-Prozent-Ziel bei Wahlen fest

Berlin – SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans hält trotz schlechter Umfragewerte an dem Ziel fest, die SPD in Wahlen wieder über 30 Prozent zu bringen. „In Umfragen sagen 30 Prozent der Menschen, dass sie sich traditionell der SPD am meisten verbunden fühlen. Diese 30 Prozent will ich überzeugen, uns ihre Stimmen zu geben – und vielleicht noch ein paar mehr“, sagte Walter-Borjans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Das sei das langfristige Ziel. „Kurzfristig müssen wir mehrheitsfähig werden. Das ist das Ziel für die nächste Bundestagswahl“, fügte der SPD-Chef hinzu.

Nach ihrem Sieg im Mitgliedervotum vor gut einem Jahr hatten Walter-Borjans und Esken Zustimmungswerte für die SPD von 30 Prozent und mehr binnen eines Jahres versprochen. „Ich gebe zu, dass der Weg weiter ist, als ich gedacht habe. Die Marke SPD hat in der Vergangenheit schwer gelitten, es braucht Zeit, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen“, sagte Walter-Borjans dazu.

Die „guten Leistungen“ der SPD-Minister in der Regierung würden von den Menschen anerkannt. „Aber sie geben für diese guten Leistungen noch zu wenig Vertrauensvorschuss auf die Zukunft. Daran müssen wir arbeiten.“

Zu Beginn ihrer Amtszeit hätten er und Esken mit Vorbehalten zu kämpfen gehabt, die nicht leicht zu überwinden gewesen seien, sagte Walter-Borjans. „Die Einsicht, dass die Wahl eines Führungsduos von außen einen wichtigen Beitrag zur Geschlossenheit der SPD leisten kann, die hat sich etwa in Teilen der Fraktion erst nach und nach durchgesetzt“, sagte er. Inzwischen allerdings hätten Esken und er ihre Rolle gefunden. „In der Regierungspolitik ist die SPD-Handschrift sichtbarer geworden ist, seit Saskia Esken und ich die Partei führen“, sagte Walter-Borjans. Außerdem glaube er, dass man in der Kultur des Zusammenarbeitens eine Menge bewirkt habe. „Heute gibt es ein großes Vertrauen und einen engen Draht zwischen Parteispitze, Regierungsmitgliedern und Fraktion. Das war nicht immer so.“ Mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verbinde ihn inzwischen weit mehr als nur die Politik, so Walter-Borjans. „Schon während des Wettbewerbs habe ich Olaf Scholz nie als Gegner empfunden. Und inzwischen ist er weit mehr als nur ein guter Kollege für mich“, sagte er. Er tausche sich sehr gerne mit Olaf Scholz aus – auch über die Politik hinaus.

(dts Nachrichtenagentur)

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