SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat bei einer Debatte zum zivilgesellschaftlichen Aktivismus im Netz im Rahmen der Veranstaltung „Tagesspiegel Data Debates“ über gegen sie gerichtete Hasskommentare gesprochen. Dies berichtet das Portal Heise.
Demzufolge erstattet die Berliner Staatssekretärin „20 bis 30 Strafanzeigen pro Woche“, um gegen die „übelsten Beleidigungen und Drohungen“ allein in E-Mails vorzugehen. Sie gewinne diese Verfahren „manchmal, aber sehr, sehr selten“. Laut Chebli erreichten die Staatsanwaltschaften insgesamt viel zu wenig – auch bei Facebook und Twitter.
Die 40-Jährige soll sich ursprünglich angesichts des „sichtbaren Hasses“ ganz aus sozialen Medien wie Twitter und Facebook raushalten wollen. Sie schätze mittlerweile aber zumindest Twitter als Kanal, um „Diskurse anstoßen“ und „Dinge verändern“ zu können, so das Portal.
Der Twitter-Kanal der Staatssekretärin kann mit beinahe 50.000 Followern aufwarten. Ihren Facebook-Account habe sie aber deaktivieren müssen, da sich dieser zu einem „Tummelplatz“ für Rechtsextremisten, Islamgegner und Antisemiten entwickelt habe.
Der Twitter-Account von Sawsan Chebli war im Mai nach ihrem Beitrag zu dem Namen Mohammedvorübergehend gesperrt worden. Der umstrittene Eintrag war an die Alternative für Deutschland (AfD) gerichtet. Mohammed soll derzeit Medienberichten zufolge der beliebteste Baby-Vorname in Berlin sein. Als Reaktion auf diese Nachricht veröffentlichte die AfD auf Twitter ein Bild. Es zeigt ein Kleinkind mit Bart, das die Islamisierung Berlins sinnbildlich darstellen soll.
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