Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Einigung Russlands, der Ukraine und der OSZE auf den Text der sogenannten „Steinmeier-Formel“ positiv bewertet.
„Ich freue mich, dass die konstruktive Atmosphäre in der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk heute zu lang erhofften Fortschritten geführt hat“, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des Auswärtigen Amts.
Die Einigung öffnet Maas zufolge die Tür zu einem neuen Gipfel im Normandie-Format (Russland, Frankreich, Deutschland, Ukraine) sowie zu weiteren Etappen bei der Umsetzung der Minsker Abkommen.
Steinmeier-Formel
Am Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk erzielten die Trilaterale Kontaktgruppe (Russland, die Ukraine, die OSZE) zusammen mit Vertretern der selbsterklärten Donbass-Volksrepubliken Donezk und Lugansk eine Einigung über die „Steinmeier-Formel“.
Die vom damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2015 vorgeschlagene Formel sieht im Rahmen der Minsker Abkommen das zeitweilige Inkrafttreten des Gesetzes über einen Sonderstatus für die Volksrepubliken Lugansk und Donezk am Tag der Wahlen und das dauerhafte Inkrafttreten des Gesetzes nach der Veröffentlichung eines OSZE-Berichts zu den Wahlen vor.
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