Dienstag, April 30, 2024
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Steinmeier will mehr Haltung gegen Antisemitismus

Halle (Saale) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutschen Bürger zu mehr Haltung gegen Antisemitismus aufgerufen. „Jede und jeder muss für die Werte unseres demokratischen Rechtsstaates einstehen. Jede und jeder muss aufstehen, wenn die Menschenwürde anderer missachtet wird“, sagte Steinmeier am Freitag bei der Gedenkveranstaltung zum ersten Jahrestag des Anschlags in Halle.

„Menschenfeindlichkeit trifft nicht jeden, aber sie betrifft uns alle.“ Antisemitismus sei außerdem ein „Seismograph“ für den Zustand der deutschen Demokratie. „Je offener er sich äußert, desto stärker sind unsere Werte, sind Toleranz und die Achtung der Menschenwürde angefochten.“

Man müsse hier noch eindeutiger eine „rote Linie“ ziehen. „Diese rote Linie heißt: Wir dulden keine Menschenfeindlichkeit in unserem Land, nicht in Worten und erst recht nicht in Taten“, so Steinmeier. Zuallererst sei es die Aufgabe des Staates und der deutschen Sicherheitsorgane, rechtsextreme Taten und Netzwerke aufzudecken.

„Aber es geht uns alle an: Täter werden nicht zum ersten Mal auffällig, wenn sie die Bombe werfen, den Schuss abfeuern oder den Brand legen“, sagte der Bundespräsident. „München, die NSU-Morde, der Mord an Walter Lübcke, Halle, Hanau: Die Erinnerung ist Verantwortung. Wegschauen ist nicht erlaubt.“

(dts Nachrichtenagentur)

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