Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bekundete ihr Unverständnis für das Hausverbot bei der heutigen Gedenkveranstaltung im ehemaligen KZ Buchenwald, wie der Deutschlandfunk meldet.
Begründet worden war das Hausverbot vom Direktor der „Stiftung Gedenkstätte Buchenwald“, Knigge, mit einer Anmerkung des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aus dem Jahr 2017. Höcke hatte damals eine „dämliche Bewältigungspolitik“ in Deutschland kritisiert. Zudem hatte er sich für „eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ ausgesprochen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD, Möller, äußerte sich zu dem Hausverbot. Seine Fraktion habe über Jahre gezeigt, was ihr am Herzen liege: Nämlich ein aufrichtiges und politisch nicht instrumentalisiertes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Offenbar gebe es einen Reflex zum absichtlichen Mißverständnis von AfD- Positionen, sagte Möller. Eine Kranzniederlegung für die Opfer des Naziregimes findet am Samtagnachmittag statt. Es werden Vertreter der Thüringer Landesregierung und des Landtags zusammen mit Überlebenden teilnehmen.
Mit dem Hausverbot für die AfD werden die NS-Opfer allerdings vom Leiter der Gedenkstätte instrumentalisiert. Thüringen hat eine rot-rot-grüne Landesregierung. Der spätere Reichspropagandaminister Goebbels im Jahre 1931: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke… Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“ Der spätere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) in einer Rede vor den Genossen von der Sozialistischen Arbeiterpartei ein Jahr nach Goebbels: „Das sozialistische Element im Nationalsozialismus, im Denken seiner Gefolgsleute, das subjektiv Revolutionäre an der Basis, muss von uns erkannt werden.“ Italiens Faschistenführer Mussolini: „Der Sozialismus ist mir in die Knochen eingraviert.“ Hitler bei einer Tagung der Reichs- und Gauleiter am 24.2.1945: „Wir haben die linken Klassenkämpfer liquidiert, aber leider haben wir dabei vergessen, auch den Schlag gegen rechts zu führen. Das ist unsere große Unterlassungssünde.“ (Rainer Zitelmann in „Hitler–Selbstverständnis eines Revolutionärs“). Franz Josef Strauß zum Nationalsozialismus: „Seine Schwungmasse hat er von den Millionen Sozialisten bezogen, die der SPD damals als Wähler davongelaufen sind.“
Es ist schlicht ein Skandal, daß der – wenn man unbedingt so will – „rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock“ heute erneut von Sozialisten verleumdet und schikaniert werden kann, ohne daß sich außerhalb der AfD Protest dagegen regt. (ME)
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