Der Thüringer CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring hat im Landesvorstand seiner Partei die Vertrauensfrage gestellt und überstanden. Das gab der Thüringer CDU-Generalsekretär Raymond Walk am Donnerstag bei Twitter bekannt.
Mohring wurde demnach als Landesvorsitzender mit zwölf Ja-Stimmen in seinem Amt bestätigt. Gegen ihn stimmten laut Walk zwei Vorstandsmitglieder.
Walk bezeichnete das Ergebnis als ein „richtiges Signal für den weiteren gemeinsamen Weg”.
Der CDU-Politiker hatte sich zuletzt gegen Neuwahlen in Thüringen zur Lösung der Regierungskrise ausgesprochen.
„Es liegt in der Verantwortung aller gewählten Abgeordneten diesen Weg zu gehen, um Neuwahlen zu vermeiden“, twitterte Mohring.
„Dazu muss das Parlament fähig sein, um unserer demokratischen Kultur willen”.
… die Vertrauensfrage im @ThuerLandtag stellen und die Wahl eines Nachfolgers ermöglichen. Es liegt in der Verantwortung aller gewählten Abgeordneten diesen Weg zu gehen, um #Neuwahlen zu vermeiden. Dazu muss das Parlament fähig sein, um unserer demokratischen Kultur willen.— Mike Mohring (@MikeMohring) February 6, 2020
Thüringen-Wahl am Mittwoch
Thomas Kemmerich war am Mittwoch in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsident gewählt worden.
Der FDP-Politiker signalisierte aber am Donnerstag, dass er nach massiver Kritik eine Auflösung des Landtags anstrebe. „Der Rücktritt ist unumgänglich“, sagte er in Erfurt. Demokraten bräuchten demokratische Mehrheiten, so Kemmerich, die sich „offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen“.
jeg/mt/dpa/rtr
