Die deutschen Ausfuhren nach Russland sind trotz der anhaltenden EU-Sanktionen leicht gestiegen, teilte die deutsche Regierung auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten von der Linken-Partei Dietmar Bartsch mit.
2018 wurden demzufolge Waren im Wert von 25,9 Milliarden Euro aus Deutschland nach Russland exportiert. Das sind 130 Millionen Euro mehr als 2017. Die Exporte folgten „weitgehend der Konjunkturentwicklung der Russischen Föderation“, zitiert die DPA am Montag aus der Antwort.
2012 lagen die deutschen Ausfuhren nach Russland nach Zahlen der Bundesregierung noch bei 38,1 Milliarden Euro, 2013 sanken sie auf 35,8 Milliarden Euro. Nach Einführung der EU-Sanktionen im Juli 2014 sanken die Exporte weiter bis auf 21,6 Milliarden Euro im Jahr 2016. Seit 2017 steigen die Exporte wieder, da sich nach Angaben der Bundesregierung auch die russische Wirtschaft wieder erholt.
Westliche Sanktionen gegen Russland nach dem Krim-Referendum
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo sich Anfang 2014 ein nationalistischer Staatsstreich ereignet hatte, und auch wegen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin zur Ukraine gehört hatte.
Der Westen warf Moskau daraufhin Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen gegen Russland. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm in der Sprache von Sanktionen zu sprechen.
Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch ein Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass sei. Für Moskau sei die Krim-Frage für immer und ewig vom Tisch.
Sanktionsverlängerung
Zuvor hatte der EU-Rat die Verlängerung der Sanktionen beschlossen, die in Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland verhängt worden waren.
Die Sperre wurde 2014 als Reaktion auf die Strafmaßnahmen der Europäischen Union eingeführt. Sie gilt für die Einfuhr von bestimmten Agrarprodukten, Rohstoffen und Lebensmitteln aus den USA, EU-Ländern, Kanada, Österreich, Norwegen, der Ukraine, Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein.
mo/ae/dpa
