Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, hat sich am Sonntag für ein abgestimmtes europäisches Handeln zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus ausgesprochen, meldet die Deutsche Presse-Agentur.
In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schrieb der frühere Vizekanzler und SPD-Vorsitzende, die Bundesregierung solle auf ein europäisches Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini hinwirken, um ein Vorgehen in dem Tankerkonflikt abzustimmen.
Gabriel plädiert für einen europäischen Einsatz, der zwar nicht in Konkurrenz zu den USA, „aber eben doch eigenständig“ geschehen solle.
„Nicht zuletzt sollten wir unseren Partnern in Großbritannien zeigen, dass wir ihnen zur Seite stehen“, so Gabriel.
Dabei sollte Europa besonnen gegen die aus der Sicht des Sozialdemokraten von Teheran begangenen Rechtsverstöße vorgehen, aber auch mäßigend auf den Konflikt des Irans mit den Vereingten Staaten einwirken. Deutschland könne sich nicht auf dem militärischen Engagement der Amerikaner ausruhen, sondern müsse einen Beitrag leisten, die internationale Ordnung zu erhalten und mitzugestalten.
Es sei in dem Konflikt mit Teheran wichtig, „dass wir unsere Verantwortung als Europäer wahrnehmen“.
Angesichts der Lage im Persischen Golf hat auch der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, die Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgefordert, mit einem „Machtwort“ einen klaren Kurs in der Frage der „iranischen Staatspiraterie“ zu geben.
Die Bundesregierung müsse „ihre katastrophal destruktive Rolle mit dem Hickhack zahlreicher konkurrierender Meinungen endlich aufgeben“, sagte der FDP-Angeordnete. Deutschland dürfe nicht außenpolitisch am Spielfeldrand „die Einwechselung verweigern“, wenn Partner iranischen Aggressionen auf die Schifffahrt ausgesetzt seien.
Vor knapp einem Monat hatte Großbritannien den iranischen Öltankers „Grace 1“ im britischen Gebiet Gibraltar aufgebracht. Das Schiff stand im Verdacht, die EU-Sanktionen gegen Syrien verletzt zu haben.
Die iranischen Behörden haben am 19. Juli faktisch als Antwort darauf den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero” in der Straße von Hormus festgesetzt und ihn später zum Hafen Bandar Abbas begleitet. Der Öltanker war laut Teheran in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen.
Zudem hat der Iran Tanker aufgebracht, die Schmuggelöl transportiert haben sollen.
awm/mt/dpa
