Die Berliner Gesundheitssenatorin, Dilek Kalayci (SPD), will die Bundeswehr zum Transport von Schutzmasken von China nach Deutschland einsetzen. Sie habe ein entsprechendes Amtshilfeersuchen gestellt und an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) appelliert, dem Ersuchen zuzustimmen.
Derzeit wartet der Berliner Senat auf die Lieferung von 400.000 bestellten Schutzmasken aus Asien. Doch eine erste Charge von 200.000 Masken ist nach Senatsangaben auf dem Flughafen der thailändischen Hauptstadt Bangkok verschwunden.
Der Grund war am Samstag unbekannt, der Senat forsche nach, hieß es. Die Masken waren für die Berliner Polizei bestimmt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Freitag mitgeteilt, die Masken seien auf Betreiben der USA „konfisziert“ worden. Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter soll diese Vorwürfe jedoch als „komplett falsch“ bezeichnet haben.
„Wir beschaffen gerade neue Masken und erwarten eine Lieferung aus China“, sagte die Berliner Gesundheitssenatorin der „Berliner Morgenpost“ (Sonntagausgabe). „Das Problem ist, dass wir diese nicht nach Berlin transportiert bekommen.“
„Die Bundeswehr müsste den Transport übernehmen – und die Schutzkleidung nach Berlin ausfliegen“, fügte sie hinzu.
Berliner Senat bemüht sich um Aufklärung
Der Berliner Senat bemüht sich mit Hochdruck um Aufklärung, was genau mit der aus Asien stammenden Lieferung von 200.000 Schutzmasken passiert ist, die nie in der Hauptstadt ankam. „Wir sind dabei, die Details zu klären“, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, am Samstag. Momentan lägen noch keine Informationen vor, was genau auf dem Flughafen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok passiert sei.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Freitag mitgeteilt, die für die Berliner Polizei bestimmten Masken seien in Bangkok „auf Betreiben der USA konfisziert“ worden. Er sprach von einem „Akt moderner Piraterie“ und „Wild-West-Methoden“. Das Portal t-online.de berichtete unter Berufung auf einen hohen US-Regierungsbeamten, die Vorwürfe aus Berlin seien „komplett falsch“.
Der Sprecher der Innenverwaltung erläuterte, die Polizei habe bei einem deutschen Fachhandel 400.000 medizinische Masken bestellt und bezahlt. Die Aussage, dass die Masken in Bangkok konfisziert worden seien, basiert dem Sprecher zufolge auf Angaben des Fachhändlers. Die Firma habe auch mitgeteilt, dass das Flugzeug mit den für Berlin bestimmten Masken Bangkok in Richtung USA verlassen habe.
Berliner CDU attackiert Senat
Angesichts der verschwundenen Lieferung von Schutzmasken hat die Berliner CDU den Senat am Samstag scharf angegriffen. Fraktionschef Burkard Dregger warf Innensenator Andreas Geisel (SPD) „bewusste Irreführung“ und „Desinformation“ bei der Darstellung des Vorfalls vor.
„Der Senat sucht einen Schuldigen, um seine eigene Unfähigkeit bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen zu verschleiern. Er hat für die Krise nicht vorgesorgt. Und jetzt zeigt er sich nicht in der Lage, in der Krise Material zu beschaffen“, erklärte Dregger am Samstag.
Nach Angaben der Innenverwaltung vom Samstag bemüht sich der Senat derzeit um Aufklärung, was genau in Bangkok geschah. Auf Twitter schrieb Dregger: „Die USA haben einfach mehr bezahlt.“ Woher er diese Erkenntnis hat, teilte er nicht mit. „Ich erwarte vom Senat, dass er sich auf das Geschäftsgebaren anderer einstellt und direkt vor Ort die Beschaffungen durchführt“, so Dregger.
„Aufwachen: Flugzeug chartern, Geld mitnehmen und handeln!“ Mehrere Politiker der rot-rot-grünen , darunter Senatskanzleichef Christian Gaebler (SPD), warfen Dregger daraufhin „billige Polemik“ und Stimmungsmache vor.
ta/gs/dpa
