Mittwoch, Mai 1, 2024
StartPolitikGesetzgebungVersuch, Syrien-Regelung zu beeinflussen – Lawrow zu neuen US-Sanktionen

Versuch, Syrien-Regelung zu beeinflussen – Lawrow zu neuen US-Sanktionen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat nicht ausgeschlossen, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland, die Türkei und den Iran ein Versuch sind, den Erfolg des Astana-Prozesses zur Syrien-Regelung zu beeinflussen.

„Natürlich werden wir in den Erklärungen, die die amerikanische Seite macht, wenn sie Sanktionen gegen unsere Länder ankündigt, wahrscheinlich keine direkte Verbindung zur Syrien-Krise sehen. Aber wir spüren natürlich den Wunsch des Westens, in erster Linie der USA, den Astana-Prozess nicht zu ermöglichen, konkrete Ergebnisse zu erreichen, sowie diesen als nicht erfolgreich zu präsentieren“, sagte Lawrow.

Der Außenminister betonte, solche Versuche habe es auch in der Vergangenheit gegeben. Russland, die Türkei und der Iran wären, auch wenn si immer übereinstimmende Ansätze zu diesem oder jenem Aspekt der syrischen Krise hätten, aber in der Lage, die Weisheit und die Bereitschaft für die Lösung spezifischer Probleme zu finden. Diese Tatsache habe die Situation in Syrien radikal verändert, so Lawrow.Moskau halte die Politik der Verschärfung der US-Sanktionen für illegitim, fuhr er fort. Diese Schritte seien eine Manifestation des Willens, überall und in allem zu dominieren und „die Musik in den internationalen Angelegenheiten zu bestimmen“, um Vorteile auf den globalen Märkten zu erreichen. Neue Sanktionen würden außerdem die US-Verbündeten bestrafen und alle Prinzipien des Welthandels untergraben.

„Diese Politik kann nicht die Grundlage für einen normalen Dialog sein. Und ich glaube, dass sie sich nicht lange Zeit fortsetzen kann“, sagte der russische Außenminister.

Zugleich verliere Moskau nicht die Hoffnung, dass in den Beziehungen ein vernünftiger Ansatz Überhand nehmen werde und die Länder zu einem entpolitisierten Dialog zurückkehren würden.Die USA hatten zuvor wegen „des Einsatzes von chemischen Waffen in Salisbury“ neue Sanktionen gegen Moskau angekündigt. Das erste Sanktionspaket soll am 22. August und das zweite in 90 Tagen in Kraft treten, wenn Moskau keine Garantien für die Nichtanwendung von C-Waffen geben sollte.

Der Kreml betrachtet die neuen Sanktionen als ungesetzlich. Laut dem russischen Premier, Dmitri Medwedew, kann die weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland als Erklärung eines Wirtschaftskrieges eingeschätzt werden.

Quelle!:

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