Covid-19 ist nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit fast 3000 Toten pro Tag in der vergangenen Woche Todesursache Nummer eins in der Europäischen Union gewesen. Diese Zahl nannte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament.
Doch gebe es Hoffnung: „Die ersten europäischen Bürger könnten schon vor Ende Dezember geimpft werden”, sagte von der Leyen.
„Endlich gibt es Licht am Ende des Tunnels”, so von der Leyen.
Die EU-Kommission habe inzwischen Verträge mit sechs Impfstoff-Firmen gesichert. Wichtiger noch als Impfstoffe seien jedoch die Impfungen. „Die Mitgliedsstaaten müssen sich jetzt bereit machen”, forderte die Kommissionschefin.
„Wir reden über Millionen von Spritzen und der Kühlkette, die Organisation der Impfzentren, die Schulung von Personal – und vieles mehr”, so von der Leyen weiter.
Die EU-Staaten müssten die Logistik zur Verabreichung von Hunderten Millionen Impfdosen sicherstellen.
Von der Leyen hatte erst am Dienstag bekanntgegeben, dass auch ein Vertrag mit dem US-Impfstoffhersteller Moderna über 160 Millionen Dosen ausgehandelt sei. Damit werden die Europäer Zugang zu allen drei Vakzinen bekommen, die Chancen haben, in den nächsten Wochen die Zulassung für Europa zu bekommen. Vorher muss die Arzneimittelbehörde EMA jedoch Sicherheit und Wirksamkeit prüfen.
Von der Leyen warnt vor voreiligen Lockerungen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt vor voreiligen Lockerungen bei den Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Vor dem Europäischen Parlament betont sie das Risiko einer dritten Welle. „Ich weiß, dass Ladenbesitzer, Barbetreiber und Kellner in Restaurants ein Ende der Einschränkungen wollen”, sagt von der Leyen. „Aber wir müssen vom Sommer lernen und dürfen nicht dieselben Fehler machen”, sagt sie mit Blick darauf, dass die Auflagen im Sommer weitgehend aufgehoben worden waren.
Lieber klagen statt blockieren
Von der Leyen hat Polen und Ungarn zur Aufgabe der Blockade der milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen und des langfristigen EU-Haushalts aufgefordert. Im Zweifelsfall sollten die Länder lieber vor den Europäischen Gerichtshof ziehen und dort den von ihnen kritisierten Rechtsstaatsmechanismus auf Herz und Nieren prüfen lassen, sagte sie am Mittwoch im Europäischen Parlament. Das sei der Ort, an dem man üblicherweise Meinungsverschiedenheiten über Rechtstexte austrage.
Ungarn und Polen hatten am Montag vergangener Woche aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit mit einem Veto verhindert, dass der politische Entscheidungsprozess für das EU-Finanzpaket wie geplant fortgesetzt werden kann. Betroffen ist neben den geplanten Corona-Wiederaufbauhilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro auch der langfristige EU-Haushalt. Er umfasst für die nächsten sieben Jahr Mittel in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro und finanziert zum Beispiel Zuschüsse für Bildungs- und Forschungsprogramme. Die Corona-Konjunkturhilfen sind vor allem für Länder wie Italien und Spanien sehr wichtig.
ai/dpa
