Gespalten waren die Reaktionen auf die Rede von Angela Merkel vor dem EU-Parlament am Dienstag. Applaus mischte sich mit Buhrufen im Saal und auch die deutschen Bundestagsabgeordneten bewerten die Rede der Kanzlerin mit gemischten Gefühlen. Auf Twitter sorgt vor allem Merkels Plädoyer für eine europäische Armee für Diskussionsstoff.
„Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“, sagte Merkel. Dagegen hat FDP-Chef Christian Lindner grundsätzlich nichts einzuwenden, die wie so häufig eher vagen Formulierungen der Kanzlerin scheinen ihn aber nicht vollständig überzeugt zu haben.
Das Bekenntnis von #Merkel zu einer europäischen #Armee ist gut – endlich. „Vision“ und „eines Tages“ muss man aber hoffentlich nicht mit „Tagtraum“ und „nie“ übersetzen…. CL #Macron #europäischeArmee
— Christian Lindner (@c_lindner) November 13, 2018
Rückhaltlose Begeisterung für neue militärische Optionen kommt hingegen von Merkels Parteikollegen Roderich Kiesewetter. Kiesewetter war bis 2009 Oberst im Generalstabsdienst der Bundeswehr und ist heute für seine Fraktion Obmann für Außenpolitik im Auswärtigen Ausschuss.
Klasse, endlich Bewegung in dieser Frage! Ich hoffe sehr, @cducsubt
unterstützt unsere #Bundeskanzlerin!#Merkel fordert Schaffung einer „echten #europäisch|en #Armee #ArmeeEuropeennehttps://t.co/G5xYpktwfG—
Empfohlen von WELT News für Androidhttps://t.co/HVI0vY3OU1— Roderich Kiesewetter (@RKiesewetter) November 13, 2018
Frieden geht anders, ist Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht überzeugt.
#Merkel will mehr Militärausgaben & europäische Armee. So kann Frieden, #Abrüstung & Entspannung nicht vorangebracht werden. Wer Zusammenhalt in Europa stärken will, muss #EU zu einem Projekt machen, das glaubwürdig soziale Situation d. Menschen verbessert https://t.co/rLSLC9gFcy
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) November 13, 2018
Insgesamt zu unkonkret, lautet das Urteil von Karl Lauterbach (SPD) über Merkels Rede.
Merkels Rede war unkonkret und wird nichts ändern. Bald könnte Macron Geschichte sein. Wenn er weg ist kann es sein dass wir eine historische Chance verpasst haben, Europa zu sanieren. Dann wachsen rechte Nationalisten mit Hetze gegen das „kaputte Europa“ https://t.co/RdhxoiceYI
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 13, 2018
Noch weiter geht AfD-Mann Goetz Frömming und nennt die Idee der Bundeskanzlerin „wahnsinnig“.
Wer eine EU-Armee will, will auch Krieg führen im Namen der EU! Alle, die jetzt und heute dieser wahnsinnigen Idee applaudieren, sind in meinen Augen Kriegstreiber. #Armee #Merkel https://t.co/BoogNK8E2U
— Götz Frömming, MdB (@GtzFrmming) November 13, 2018
Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger spricht gar von einer “Scheindebatte” in Bezug auf die europäische Armee.
Jetzt steigt auch Merkel in Scheindebatte um Europäische Armee ein. Dahinter steckt kein kluges Konzept, dafür lauern Fragen wie Atomwaffen & Parlamentsbeteiligung. Wäre großer Schritt, wenn nationales Klein-Klein aufhört und ?? z.B. zu Syrien & Russland mit einer Stimme spricht
— Agnieszka Brugger (@agnieszka_mdb) November 13, 2018