ZDF-Info hat die Dokumentation „Migration – Das große Missverständnis – Falsche Hoffnungen und dreiste Lügen“ veröffentlicht. Sie bestätigt im Wesentlichen das, was während der Flüchtlingskrise von Kritikern vorgebracht wurde, wofür sie aber beschimpft wurden. Dennoch vermeidet auch diese Doku, die eigentliche Ursache für Migration zu benennen.
Erst wer sich diese Dokumentation verschriftlicht, wird mit einiger Verblüffung feststellen, dass in den rund 45 Minuten beinahe alle relevanten Kritikpunkte bestätigt werden, die seit der Flüchtlingskrise 2015 von vielen Kritikern vorgebracht wurden. Das waren und sind vor allem diese Positionen:
- es kommen fast nur junge Männer;
- die Mehrheit der Migranten sind Wirtschaftsflüchtlinge;
- die Mehrheit von ihnen verfügt nicht über die notwendigen Qualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt und wird die Sozialsysteme belasten;
- viele geben nur vor, Kriegsflüchtlinge zu sein, weil sie wissen, dass nur das verhindert, dass ihre Asylanträge nicht sofort abgelehnt werden;
- viele kommen mit absurdesten Vorstellungen von Deutschland und ihren Chancen auf dem hiesigen Arbeitsmarkt;
- viele kommen mit komplett anderem Rechtsverständnis, Akzeptanz brutalster Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung und fehlendem Respekt gegenüber staatlichen Institutionen wie beispielsweise der Polizei.
Die Verblüffung rührt vor allem von dem Umstand her, dass einer der beiden Autoren dieser Dokumentation ein Werkeverzeichnis vorweisen kann, das beim besten Willen nicht erkennen lässt, dass er sich bislang die Positionen zu eigen gemacht hätte, die hier aufgezählt wurden.
Doch schon nach einer Minute und zehn Sekunden fällt der Satz:
„Ein Exodus junger, arbeitsfähiger Männer, und Afrika schaut zu.“
Erstaunliche Erklärungen für Migrationsprobleme im deutschen Fernsehen
Die für das deutsche Fernsehen einigermaßen erstaunliche These, wonach Afrika in der gegenwärtigen Migrationsdebatte mehr oder weniger tatenlos zuschaue und nicht Europa, soll später noch mit weiteren erstaunlichen Sätzen untermauert werden, die sich so im deutschen Fernsehen, vor allem im öffentlich-rechtlichen, nur selten finden. Zunächst aber sagt der OECD-Migrationsforscher Thomas Liebig in die Kamera, dass die europäische Migrationspolitik von zwei Fehlern gekennzeichnet sei:
„Zum einen, dass die Themen gesteuerte Migration und der Themenbereich Flüchtlinge sehr stark miteinander vermengt werden. Der zweite Fehler ist, dass alle Personen, die 2015/2016 nach Deutschland gekommen sind und einen Asylantrag gestellt haben, pauschal als Flüchtlinge bezeichnet werden, obwohl nur ein Teil davon reale Flüchtlinge sind und realen Schutzbedarf haben. Ein erheblicher Teil dieser Personen ist auch aus anderen Gründen nach Deutschland gekommen.“
Nach vierzehneinhalb Minuten kommt der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen zu Wort, der auf die wirklich gestellte Frage, „warum Afrika so viele arbeitsfähige junge Menschen ziehen lässt“, wirklich erklärt, dass es vor allem die beträchtlichen Überweisungen von Migranten in ihre Heimatländer sind, die eine Ursache für den großen Migrationsdruck im Allgemeinen und den von jungen, afrikanischen Männern im Besonderen darstellen:
„Und an diesen Rücküberweisungen haben natürlich sehr viele autokratische Politiker in Afrika ein höchstes Interesse. Wir nicht, das ist klar.“
Sind nordafrikanische Migranten auf einmal doch tendenziell gewaltbereiter?
Nach Kriegsflüchtlingsgründen klingt das irgendwie nicht. Und auch was Boris Novak von der Polizeigewerkschaft Berlin zu sagen hat, klingt etwas anders als die sonst üblichen permanenten Ermahnungen, nicht alle in einen Topf zu werfen oder besonders herauszustellen. Dennoch erklärt Novak in Bezug auf die Drogenszene im Berliner Görlitzer Park und auch darüber hinaus:
„Insbesondere die Personen aus dem nordafrikanischen Bereich haben weniger Respekt gegenüber Polizisten hier in Deutschland, da deren Rechtsverständnis mit unserem kollidiert, und das wird mit ein Grund sein, warum gerade Personen aus dem nordafrikanischen Bereich immer wieder durch erhebliche Straftaten auffallen und sich auch nicht sozialisieren lassen.“
Das wird in der Dokumentation an anderer Stelle durch Zahlen noch weiter bestätigt. Sie stammen aus dem Untersuchungsbericht des Landtages Nordrhein-Westfalen zu den Vorfällen in der Silvesternacht 2015/2016 in der Kölner Innenstadt. Demnach stammten von den 299 ermittelten Tatverdächtigen alleine 83 aus Marokko und 81 aus Algerien, 98 hielten sich illegal in Deutschland auf, 96 waren Asylbewerber und 59 abgelehnte Asylbewerber.
Es stimmt also doch: Viele täuschen vor, Kriegsflüchtling zu sein
Doch einer der unbestrittenen Höhepunkte dieser Dokumentation ist der Auftritt des ghanaischen Migrationsforschers Josef Kofi Teye vom Zentrum für Migrationsforschung der Universität von Ghana. Er erklärt:
„Manchmal geben die Menschen an, aus Kriegsgebieten zu kommen, weil das ihre einzige Möglichkeit ist, Asyl zu bekommen. Aber das sind hochqualifizierte Menschen, sie sind vor keinem Krieg geflohen, sie wollen nur in Europa arbeiten. Das sollte man begreifen. Die Medien aber vermitteln, dass es sich bei jedem, der aus Afrika kommt, um einen Flüchtling handelt. Das stimmt nicht, es sind nur wenige. Die meisten Menschen, die infolge des Krieges vertrieben wurden, befinden sich in afrikanischen Lagern; das ist etwas, was die Menschen verstehen müssen.“
Wir wollen noch einmal wiederholen: Wer die hier zitierten Sätze auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegungen der Jahre 2015 oder 2016 in Deutschland öffentlich äußerte, musste damit rechnen, auf das Übelste beschimpft und diffamiert zu werden. Es hätte dieser im Prinzip vorbildlichen, weil endlich einmal wirklich ausgewogenen Dokumentation gut zu Gesicht gestanden, sich stellvertretend für den Berufsstand der Journalisten bei all jenen zu entschuldigen, die pauschal als Ausländerhasser, als Rassisten oder Nazis beschimpft wurden, weil sie die zu diesem Zeitpunkt dominierenden Narrative in Politik und Medien in Zweifel zogen – mit genau jenen Aussagen, die in dieser Dokumentation wie selbstverständlich zur Aufführung gelangen.
Das würde allerdings nichts daran ändern, dass diese Dokumentation aus einem Grund, der bislang noch im Dunklen liegt, mit einer gewissen Penetranz Migration nach ökonomischen Nützlichkeitskriterien einordnet, deren zwingend logische Konsequenz erst ganz am Schluss nur vage angesprochen wird. Bereits die in der Doku zitierte Position der früheren SPD-Vorsitzenden und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles aus dem Jahr 2016 war verräterisch:
„Wir sind ja schon sehr früh in den Erstaufnahmeeinrichtungen, wir schätzen, dass 30 Prozent der Flüchtlinge auch verwertbare Abschlüsse haben, Hochschulabschlüsse, auch Zertfifikate haben, die verwertbar sind.“
Flüchtlinge müssen „verwertbar“ sein
Flüchtlinge sollen also „verwertbar“ sein. Vielleicht sollte das mal jemand den privaten Seenotrettern mitteilen? Wir werden ja bislang darüber belehrt, dass Flüchtlinge per se ein Recht haben sollen, in Deutschland dauerhaft leben zu können.
Doch es kommt noch besser, denn der bereits erwähnte Bernd Raffelhüschen kommt am Ende der Dokumentation tatsächlich mit einer Position zu Wort, für die jeder andere, der nicht einen Professorentitel trägt, sehr wahrscheinlich der gesellschaftlichen Ächtung anheimgestellt würde. Unser Höhepunkt Nummer zwei dieser Doku:
„Eins ist klar: Jede Million Zuwanderer, die unqualifiziert und nicht wirklich jung sind, kostet uns zwischen zehn und zwanzig Prozent des Bruttoinlandsproduktes, mit Sicherheit. Wenn wir uns also im Grunde genommen weiterhin nicht darauf einigen, diese Zuwanderung nach Europa zu steuern, und zwar nach den Kriterien jung, fertil und entsprechend qualifiziert – dann werden wir große Teile unserer Wirtschaftskraft darauf verwenden, die Sozialsysteme für diese Menschen bereitzustellen.“
Für alle, die es nicht wissen: Das Wort „fertil“ bedeutet „fruchtbar“ und meint damit die Zeugungs- und Gebärfähigkeit. Es sei sicherheitshalber klargestellt, dass Bernd Raffelhüschen nicht etwa ein Mitglied oder wissenschaftlicher Berater der AfD ist. Er wurde bislang vor allem als Sprachrohr der vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründeten und finanzierten Lobbyorganisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) und ihres wissenschaftlichen Feigenblatts des IW Köln (Institut der deutschen Wirtschaft) bekannt. In diesem Zusammenhang ist er mitverantwortlich für die zweifelhaften Segnungen der Hartz-Gesetzgebung. Besonders aber für die drastischen Änderungen der Rentenformel und die Propagierung der privaten Rentenversicherung. Davon war natürlich wieder einmal keine Rede. Raffelhüschen konnte als „normaler“ Wirtschaftswissenschaftler auftreten.
Einwanderung nicht nach den Bedürfnissen der Bevölkerung, sondern denen der Wirtschaft
Vor diesem Hintergrund ist auffallend, mit welcher Tonart die Dokumentation auf Raffelhüschen zusteuert:
„Anders als Kanada und die USA hat Deutschland kein Einwanderungskonzept, das auf die Bedürfnisse einer Industrienation mit alternder Gesellschaft ausgerichtet ist.“
Wir lernen: Einwanderung muss sich also nicht auf die Bedürfnisse der dort lebenden Bevölkerung ausrichten, sondern auf die Bedürfnisse der Industrie. Diese Industrie hat kein Interesse daran, dass in der Migrationsdebatte endlich zur Sprache kommt, dass eben nicht primär der Durchschnittsverbraucher verantwortlich ist für Fluchtursachen und Wirtschaftsmigration, sondern die politischen und unternehmerischen Entscheidungen eben dieser Industrie. Denn nicht der Durchschnittsverbraucher entscheidet, den Senegalesen das Meer leer zu fischen und unfaire „Freihandels“-Abkommen zu schließen, die eine Einbahnstraße für beispielsweise die hochsubventionierte EU-Agrarlobby sind, die afrikanische Bauern bedroht. Es sind auch nicht die deutschen Durchschnittsverbraucher, die den afrikanischen Staaten Waffen und Munition verkaufen oder ganz diskret die Konten für die geraubten Volksvermögen afrikanischer Potentaten in europäischen Banken führen.
Vielleicht ist das die Erklärung dafür, dass in dieser Dokumentation zwei Schlüsselaussagen aufgeführt werden, die hierzulande regelmäßig als Argumente rechtsextremer Kreiseidentifiziert werden. Doch es sind ein afrikanischer Migrationsforscher und ein afrikanischer Arzt und Politiker, die erklären, dass Afrika kein Recht habe, die Kolonialzeit für die strukturelle Armut auf dem Kontinent verantwortlich zu machen, und dass Korruption in den afrikanischen Staaten einer der wesentlichen Migrationsgründe ist.
Richtungswechsel in der Argumentation? Afrika doch mit schuldig an Fluchtursachen?
Wir zitieren diese Aussagen deshalb wortwörtlich, weil wir die Annahme wagen, dass dies in dieser Deutlichkeit bislang im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen so noch nicht ausgestrahlt wurde. Da ist zunächst Dr. Prince K. Afriyie aus Ghana, der in München zum Chirurgen ausgebildet wurde, in seine Heimat zurückkehrte und dort seitdem versucht, das Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen. Afriyie geht in der Dokumentation mit seinen Landsleuten, ganz generell mit allen Afrikanern hart ins Gericht:
„Nach dem Krieg gab es in Deutschland den Marshall-Plan. Das Land war in Schutt und Asche. Ghana hat den Krieg, den die Deutschen gesehen haben, nie gesehen. Es gab keinen Krieg und auch keinerlei Teilung in Ghana. Also: Welches Recht haben wir Afrikaner, uns zu beschweren? Ist es wegen des Sklavenhandels? Wann wurde der Sklavenhandel beendet? Also welches Recht haben wir zu sagen: Weil wir den Sklavenhandel hatten, sind wir arm? Vielleicht sind wir faul, vielleicht wollen wir nicht auf das verzichten, was auch immer wir heute tun könnten, um unseren Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen? Vielleicht sind das die Gründe?“
Der schon erwähnte ghanaische Migrationsforscher Josef Kofi Teye stößt kurz danach ins gleiche Horn:
„Ich habe immer gesagt, dass die afrikanischen Regierungen dafür verantwortlich sind. Wenn wir beispielsweise die Korruption reduzieren würden, wäre das Leben für die Menschen relativ gut. Ich spreche von ihrem sozialen Umfeld. Die Menschen wandern auch deshalb aus, weil sie Dinge im Fernsehen sehen. Ein Phänomen, das wir Ikonokopia von Europa nennen, wie goldene Straßen und funktionierende Wasserleitungen und funktionierender Strom. Man hat eine Menge Korruption in Afrika, in Afrika sind die Regierungen sehr korrupt. Wenn man die Migration ins Visier nehmen will, sollten wir nicht nach Europa schauen, sondern uns fragen, was wir für unsere eigenen Leute tun.“
Am Ende ist man weniger überrascht, dass in der Doku mit einer gewissen Gnadenlosigkeit eine Reihe gescheiterter Migrationsbiographien geschildert werden, die eine unmissverständliche Botschaft verbreiten: Bleibt besser in euren Heimatländern, denn in Deutschland habt ihr eigentlich keine Chance.
Die Überraschung ist, dass die Autoren beinahe alle wesentlichen Ursachen für die Armutsmigration unserer Tage benannt haben, aber am Ende dann doch das Lied der deutschen Industrieverbände singen, die einen Nützlichkeitsrassismus propagieren bzw. tatsächlich auch die Reproduktionsfähigkeiten von Zuwanderern im Blick haben. Natürlich nur zur Sicherung unserer Sozialsysteme und zur Behebung des Arbeitskräftemangels.
Die sozialen Sicherungssysteme werden zuallererst in Deutschland selbst bedroht
Doch das sind eben nicht die wahren Ursachen für Migration heute und die Probleme, die sie in Deutschland verursacht. Die deutschen sozialen Sicherungssysteme sind nicht so sehr wegen sinkender Geburtsraten der deutschen Wohnbevölkerung bedroht. Die deutschen Sozialversicherungssysteme sind vor allem bedroht von einer explodierenden Niedriglohnwelt, denn mit Armutslöhnen kann natürlich auch nur weniger in die Kassen eingezahlt werden. Und diese Kassen sind nicht zuletzt auch davon bedroht, dass sich die Spitzenverdiener dieser Republik durch die asoziale Beitragsbemessungsgrenze legal von der solidarischen Finanzierung der Sicherungssysteme verabschieden können.
Die Statistiken belegen es seit Jahren. Die Mehrheit der Migranten in Deutschland verfügt nicht über „verwertbare“ Bildung und Ausbildung. Diese Dokumentation bestätigt es. Die Mehrheit der Migranten wird in Deutschland in Billiglohnjobs schamlos ausgebeutet, mit entsprechend geringen bis komplett ausfallenden Zahlungen in die Sozialkassen. Und der Fachkräftemangel hat auch damit zu tun, dass manche deutschen Unternehmen so profitgeil geworden sind, dass sie sich die Kosten für die Heranbildung des Nachwuchses sparen und stattdessen an den Bildungs- und Ausbildungskosten anderer Staaten schmarotzen, was sie als Notwendigkeit von Zuwanderung wegen „Fachkräftemangels“ beklagen.
Der Fachkräftemangel im Pflegebereich beispielsweise hat vor allem damit zu tun, dass die deutsche Politik mit voller Absicht auch den Bereich Gesundheit den Profitinteressen einer Minderheit unterordnet, was eben dazu führt, dass daran gespart wird, was das wesentliche Element dieses Bereiches ist, nämlich am Menschen.
Dass Menschen in Afrika ihre Staaten verlassen mit der unauslöschbaren Vision, dass ihr Leben in Europa besser sei als in ihrer Heimat, hat vor allem mit einer Tatsache zu tun, die in der Dokumentation nur angeschnitten wird: Der hohen Geburtenrate vor allem afrikanischer Staaten und dem Überhang von arbeitslosen, jungen Männern im heiratsfähigen Alter, die in Gesellschaften leben, die einen entsprechenden Erwartungsdruck aufbauen, dem sich die jungen Männer nicht entziehen können oder wollen, aber dem sie nicht entsprechen können, weil die ökonomische Situation ihrer Heimat ihnen brutal ihre Perspektivlosigkeit offenbart. An der enormen Geburtenrate aber sind nicht deutsche Durchschnittsverbraucher schuld.
Einer der weiteren wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck gerade aus Afrika, der auf dem Problem des ungebremsten Bevölkerungswachstum aufsetzt, sind komplett unfaire Bedingungen der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und afrikanischen Staaten, die es unmöglich machen, dass diese Staaten in Größenordnungen einigermaßen attraktive Lebensbedingungen für ihre Bevölkerung und vor allem für die migrationswillige Jugend bieten können.
Fluchtursache Nummer 1 heißt Kapitalismus und Profitlogik, die alle Lebensbereiche vergiftet
Und diese Bedingungen hören sowohl in Afrika als auch in der EU und in Deutschland auf zwei magische Worte: Globalisierung und Kapitalismus. Dass keines dieser beiden Wörter auch nur einmal in dieser Dokumentation genannt oder thematisiert wird, ist irgendwie bezeichnend. So macht auch diese Dokumentation das, was hierzulande täglicher Narrativ in beinahe allen Medien ist: Nicht gesellschaftliche Ursachen sind verantwortlich, sondern einzelne Menschen. Wir kennen das. Es ist das Credo der Hartz-Gesetzgebung: Jeder Mensch ist selbst schuld an seiner Arbeitslosigkeit und muss dafür bestraft werden.
Einen der Propagandisten dieses neoliberalen Denkens hatte die Dokumentation im Programm. Was in die anderen Protagonisten gefahren ist, wird vielleicht noch irgendwann klarer. Ein Augen- und Ohrenöffner ist diese Dokumentation in jedem Fall.
