Freitag, Mai 3, 2024
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„Wie soll der Mann mit Putin verhandeln?“ – Habecks Murmeln zu Assange und Nawalny sorgt für Spott

Ein Auszug aus einem älteren Interview des Grünen-Chefs Robert Habeck schlägt im Netz hohe Wellen.Der Youtuber Tilo Jung fragt den 51-Jährigen nach seiner Position in den Fällen Alexej Nawalny und Julian Assange: „Wirst du dich bei einer Regierungsbeteiligung genauso wie bei Nawalny für andere Dissidenten wie z. B. Assange einsetzen?“

Habeck antwortete knapp mit „Ja“. Auf die Nachfrage, ob er die Freilassung von Julian Assange fordere, so wie er das ja auch beim Kremlkritiker Alexej Nawalny tue, sagte Habeck dann: „Ein faires Verfahren fordern wir.“ Warum aber nicht die Freilassung, wenn der Umgang mit ihm schon ein Angriff auf die Pressefreiheit sei? Habeck dazu: „Julian Assange muss – und dazu gehört, dass er aus der Haft entlassen wird – ein Verfahren bekommen, das nicht politisch motiviert ist.“ Bei den Antworten zögert der Politiker und verhaspelt sich beim Namen von Assange. Am Ende sagt er noch: Ja, er fordere die Freilassung von Assange. Ein Grund für die breite Twitter-Öffentlichkeit, um kein gutes Haar an Habeck zu lassen.

Vor allem für seine politischen Opponenten. „Robert Habeck wieder einmal völlig ahnungslos“, spottete etwa der CSU-Generalsekretär Markus Blume. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, fragte seinerseits: „Was macht man mit jemanden, der seine Meinung schneller wechselt als seine Unterhemden?“Vor allem seine eventuelle Kanzlerkandidatur wird verstärkt hinterfragt. „Wer #Habeck zum Kanzler wählt, hat ihm noch nie zugehört“, schrieb die Nutzerin Annette Creft. „Ich fordere die Freilassung von Tschulien Assangsch. Aber nur wenn ein Schournalist mich dazu nötigt“, scherzte ihrerseits die FDP-Anhängerin „Frau Nulleberg“. Auch sie sagt: „Wie soll dieser Mann mit Xi, Biden oder Putin irgendwas verhandeln? Und warum ist es den Grünen bisher nicht aufgefallen?“Später am Tag nahm eine Sprecherin der Grünen ihren Chef gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Schutz. Der Fall Assange sei hochkomplex, die USA seien jedoch ein Rechtsstaat. „Dennoch haben wir in diesem konkreten Fall große Zweifel, dass Julian Assange in den USA das notwendige faire Verfahren bekommen wird.“ Die Grünen hielten eine Auslieferung von Assange in die USA deshalb für falsch und wollten, dass er aus der Auslieferungshaft freikomme.

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