Der freie Zugriff auf Internetdienste soll laut Peter Altmaier ein globales Grundrecht werden. Dieses Thema stellt der Minister kurz vor dem Auftakt der wichtigsten Internet-Konferenz der Vereinten Nationen in den Fokus.
Altmaier zog dabei einen Vergleich zu den menschlichen Grundbedürfnissen: Die freie Nutzung des Internets sei für ihn ähnlich wichtig wie der Zugang zu Wasser oder Bildung. Der CDU-Politiker will damit auch ein Signal senden, dass keine neuen Mauern errichtet werden sollten und das Internet frei und global bleiben müsse.
„Der freie Zugang zum Internet muss ein Grund- und Menschenrecht sein, das für alle Menschen weltweit gilt“, sagte Altmaier am Sonntag.
Deutschland ist von Montag bis Freitag Gastgeber der Internet-Konferenz, wo mehr als 5000 Teilnehmer aus 163 Ländern unter dem Motto „One World. One Net. One Vision“ über die Zukunft des Internets diskutieren werden. Der Umgang mit Daten, die Sicherheit und die digitale Inklusion sollen dabei nach Ministeriumsangaben die Haupthemen der Konferenz sein.
Laut dem Digitalverband Bitkom spielt das Internet in Entwicklungs- und Schwellenländern eine bedeutende Rolle. Es sei die Informationsressource der Bevölkerung, die Basis der freien Meinungsäußerung und das Werkzeug in Wirtschaft, Arbeit und Privatleben. Das „Internet Governance Forum“ in Berlin strebe danach, den Menschen auf der ganzen Welt den Zugang zum Internet zu ermöglichen.
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