Nach Hetze und Gewaltaufrufen in Chatgruppen hat die Bundesregierung nach Angaben von Innenministerin Nancy Faeser Kontakt zum Messenger-Dienst Telegram hergestellt.„In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren”, schrieb die SPD-Politikerin am Freitag auf Twitter.
Wir haben Kontakt zur Konzernspitze von #Telegram hergestellt. In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren. Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden.
„Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden.” Details nannte sie nicht.
Die Justizminister der EU-Staaten beraten am Freitag (9.00 Uhr) über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. In Deutschland steht vor allem Telegram im Fokus, weil sich über den Dienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Das Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. Für die Bundesregierung soll Justizminister Marco Buschmann (FDP) an dem Treffen teilnehmen.
Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Die Größe von Gruppen oder das Weiterleiten von Nachrichten sind so gut wie nicht beschränkt, anders als etwa auf WhatsApp. Das hat vor allem während der Pandemie Akteure angezogen, die auf Plattformen wie Youtube oder Facebook wegen Falschinformationen oder verhetzenden Inhalten gesperrt wurden.
