Mittwoch, Mai 1, 2024
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„Auf lange Sicht in Kontakt treten“ – Kanzler Schallenberg zum Umgang mit Lukaschenko

Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg äußerte in einer Pressekonferenz am heutigen Montag Zweifel darüber, dass ein Dialog mit dem weißrussischen Präsidenten Lukaschenko zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise an der EU-Außengrenze führen kann. Dennoch sieht er die Notwendigkeit von Gesprächen mit Minsk.Was an der östlichen EU-Grenze gegenwärtig geschieht, sei eine „Hybridattacke gegen die Europäische Union“, sagte der österreichische Regierungschef bei der Pressekonferenz im Anschluss an die von Wien initiierte virtuelle „International Conference on Belarus Vienna“. Aus diesem Grund begrüße er die Entscheidung der EU, neue Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen.Zugleich erklärte der österreichische Kanzler, er glaube daran, dass für die Regierung in Minsk Anreize für „einen sinnvollen Dialog“ geschaffen werden sollten. Es komme darauf an, die Regierung in Minsk „mit dem weißrussischen Volk an einen Tisch zu bringen, um die Zukunft zu diskutieren“.

Auf die Frage eines Journalisten, wie die derzeitige Krise an der Grenze zwischen Polen und Weißrussland ohne Lukaschenko gelöst werden könne, sagte Schallenberg: „Wenn ich mir die öffentlichen Aussagen von Lukaschenko ansehe, dann habe ich Zweifel, dass ein direkter Dialog in dieser Frage zu irgendwas führen würde. Denn er (Lukaschenko) ließ deutlich wissen, warum er es tut. Er versuchte nicht mal, seine Motive hinter der Lage an der Grenze zu verbergen. Aber instinktiv, ja, auf lange Sicht, müssen wir in Kontakt treten.“

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