Chinas Militär hat ein US-Kriegsschiff, das illegal in chinesische Gewässer im Südchinesischen Meer in der Nähe der Paracel-Inseln eingedrungen sei, „begleitet und verjagt“. Das teilte der Sprecher der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) Tian Junli in einer am Montag veröffentlichten Erklärung mit.Die USS Benfold sei ohne Chinas Zustimmung in die Gewässer eingedrungen, habe seine Souveränität ernsthaft verletzt und die Stabilität des Südchinesischen Meeres untergraben.„Die Paracel-Inseln sind chinesisches Territorium“, betonte der Sprecher. Die USA hätten damit gegen die Prinzipien des Völkerrechts und gegen die Schlüsselnormen der internationalen Beziehungen verstoßen. „Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, solche provokativen Aktionen sofort einzustellen“, hieß es weiter.Doch laut der US-Marine habe die Benfold in der Nähe der Paracel-Inseln Navigationsrechte und -freiheiten im Einklang mit dem Völkerrecht geltend gemacht. „Nach internationalem Recht, wie es in der Seerechtskonvention zum Ausdruck kommt, genießen die Schiffe aller Staaten, einschließlich ihrer Kriegsschiffe, das Recht auf unschuldige Durchfahrt durch das Küstenmeer“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters die US-Marine.
Im Südchinesischen Meer herrschen seit vielen Jahren Spannungen aufgrund der Ansprüche einer Reihe von Ländern der Region auf den Spratly-Archipel und die benachbarten Paracel-Inseln. Der Wert der Inseln wird neben ihrer strategischen Lage am Schnittpunkt des Indischen und Pazifischen Ozeans auch dadurch bestimmt, dass sich nach Expertenschätzungen erhebliche Öl- und Mineralienreserven auf ihrem Schelf konzentrieren. Obwohl Vietnam und China die Hauptakteure im Streit um den Besitz dieser Gebiete sind, erheben auch Brunei, Malaysia, Taiwan und die Philippinen Ansprüche auf einzelne oder mehrere Inseln und die umliegenden Gewässer.
Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hat am 12. Juli 2016 Chinas Ansprüche zurückgewiesen. China ignoriert aber das Urteil.
