Vor dem Rathaus im niedersächsischen Salzgitter-Bad haben sich am Mittwochabend etwa 50 Menschen zu einem nicht angemeldeten Protest versammelt, um sich gegen die Corona-Maßnahmen stark zu machen. Als die Polizei die Versammlung auflösen wollte, eskalierte die Situation, wie aus einer Pressemitteilung der Polizei folgt.Demnach waren die Personen in kleineren Gruppen aufgeteilt, jedoch als eine zusammenhängende Gruppe erkennbar. Unter den Teilnehmern seien auch Akteure aus der rechten Szene und Kinder gewesen.Den Demonstranten wurde laut der Polizei der relevante Inhalt aus der geltenden Allgemeinverfügung der Stadt Salzgitter vorgetragen. Insbesondere machten die Beamten auf eine Maskentragepflicht und den erforderlichen Mindestabstand aufmerksam. Nach Schätzungen der Polizei trugen zu diesem Zeitpunkt mindestens zwei Drittel der Teilnehmer keinen Mund-Nasen-Schutz.
Daraufhin zogen die Menschen nach Polizeiangaben vom Rathaus über die Marktstraße in Richtung Klesmerplatz. In der Vorsalzer Straße stoppten die Ordnungshüter schließlich den Zug, da die Teilnehmer gegen die erforderliche Maskenpflicht verstoßen hatten. Laut Polizei war die Stimmung unter den Demonstranten zu diesem Zeitpunkt bereits aufgeheizt. Sie versuchten, die Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen. Etwa die Hälfte der Teilnehmer habe zu diesem Zeitpunkt keine Maske getragen.
Polizei löst unangekündigte Corona-Demo auf
Die Polizei teilte den Teilnehmern mit, dass die Personengruppe aufgelöst werde, da es sich um eine nicht angezeigte Versammlung handele. Jenen mit Masken wurde ein Platzverweis ausgesprochen, gegenüber denjenigen, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, leiteten die Beamten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Polizeibeamte seien von Personen außerhalb dieser Gruppierung beschimpft und beleidigt worden, heißt es. Ein Mann sei dem Platzverweis nicht nachgekommen und musste in Gewahrsam genommen werden. Hierbei habe er die Beamten beleidigt und Widerstand geleistet.
In der Zwischenzeit hätten sich mehrere Personen eine offensichtliche Vermummung angelegt. Die Polizei ging von einem unmittelbaren Angriff auf Polizeibeamte aus und alarmierte daher zusätzliche Einsatzkräfte. Als diese eintrafen, beruhigte sich die Situation.Insgesamt nahm die Polizei drei Personen in Gewahrsam, zudem wurden mehrere Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Gegner der Corona-Politik belagerten Haus von Sachsens Gesundheitsministerin
Anfang Dezember hatte sich etwa 30 Menschen vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) versammelt, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. Einer Sprecherin der Polizei zufolge versammelten sich Gegner der Corona-Maßnahmen mit Trommeln, Trillerpfeifen und Fackeln vor dem Haus in Grimma.Als die Polizei eintraf, flüchteten die Menschen in mehreren Fahrzeugen. 15 Autos wurden demnach von den Beamten angehalten, es konnten die Identitäten von 25 Menschen festgestellt werden. Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung.
