Kurz nach dem Rücktritt des deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach wegen unangenehmer Äußerungen über die Ukraine hat sich der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrej Melnyk, zu Wort gemeldet. Ihm zufolge wirft die Situation einen Schatten auf die „internationale Verlässlichkeit“ Deutschlands und erinnert an die Zeit des Nationalsozialismus.Im Gespräch mit der „Welt“ bezeichnete Melnyk den Rücktritt des Vizeadmirals als „unzureichend“ und rief die Bundesregierung zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position im russisch-ukrainischen „Konflikt“ auf.„Wir begrüßen zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“, sagte Melnyk gegenüber der Zeitung. Aber: Der Eklat hinterlasse „einen Scherbenhaufen“ und stelle die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands „massiv infrage“.Laut dem Botschafter haben die Aussagen Schönbachs die gesamte ukrainische Öffentlichkeit „in einen tiefen Schock versetzt“. Melnyk zog dabei eine Parallele zur Zeit des Nationalsozialismus:
„Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden“, sagte er.Darüber hinaus sprach Melnyk von einer „zynischen Verharmlosung der völkerrechtswidrigen Krim-Besetzung“ und einem „mit Hochnäsigkeit vorgetragenen Zweifel an der Souveränität der Ukraine“.
Aus den Äußerungen des zurückgetretenen Marinechefs spreche „deutsche Arroganz und Größenwahn, mit denen einer der hochrangigsten Köpfe der Bundeswehr von einer heiligen Allianz mit Kriegsverbrecher Putin und einem deutsch-russischen modernen Kreuzzug gegen China träumt“. Hiermit bezog sich Melnyk auf die Äußerung Schönbachs, wonach Deutschland „Russland gegen China“ brauche.
Marinechef muss zurücktreten
Schönbach hatte sich am Freitag bei einem Besuch in Indien zur aktuellen Situation zwischen Russland und der Ukraine geäußert. Die von mehreren westlichen Staaten befürchtete Invasion russischer Truppen in die Ukraine hatte er dabei als „Nonsens“ bezeichnet und sich auf die Seite Russlands gestellt.Was der russische Präsident, Wladimir Putin, wirklich wolle, sei „Respekt auf Augenhöhe“, sagte der Vizeadmiral. Es sei leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will – „und den er wahrscheinlich auch verdient“.Zudem äußerte Schönbach sich zur Halbinsel Krim, die Russland im Jahre 2014 wieder beigetreten war:„Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird niemals zurückkehren“, sagte Schönbach.Die Ukraine und die meisten EU- und Nato-Staaten betrachten die Krim jedoch weiterhin als ukrainisches Territorium und bezeichnen ihre „Wiedervereinigung“ mit Russland als „Annexion“.Am Samstag entschuldigte sich Schönbach auf Twitter für seine Äußerungen – sie seien „unbedacht“ gewesen. „Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler“, schrieb er.Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte dazu, Schönbachs Einschätzungen entsprächen in keiner Weise der Position des Ministeriums. Schließlich reichte Schönbach seinen Rücktritt ein, der von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht angenommen wurde. Am Samstagabend wurde der Vizeadmiral mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.
Ukraine wird sich an Deutschlands „Weigerung“ jahrzehntelang erinnern
Die ukrainische Regierung hatte wegen der umstrittenen Äußerungen Schönbachs und der „Weigerung“ Berlins, Waffen in die Ukraine zu schicken, die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, am Samstagabend einbestellt.Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, der zuvor bereits seinen Unmut diesbezüglich geäußert hatte, bemängelte nun erneut die Haltung der deutschen Regierung gegenüber der Zeitung „Welt“ als „enttäuschend“. Die Ukrainer würden sich, so der ukrainische Politiker, daran „noch jahrzehntelang“ erinnern.Er hingegen wünsche sich, dass die deutsch-ukrainische Partnerschaft floriere und die Menschen „freundschaftliche und herzliche Gefühle“ füreinander hegten, so Kuleba weiter. Er respektiere „die deutschen Verweise auf die Vergangenheit, um die aktuelle Politik zu erklären“, sagte Kuleba, könne dem aber nicht zustimmen.Hiermit bezog er sich auf die Worte von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew, wonach die Haltung Deutschlands zu Waffenlieferungen und für eine restriktive Rüstungsexportpolitik „unter anderem in der deutschen Geschichte begründet“ sei.Ferner verwies er auf die deutsche und ukrainische Vergangenheit. Demnach hat die Ukraine enorme Verluste und Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg erlitten – nun, „da wir erneut leiden und bedroht werden“, sei es das einzig Richtige, der Ukraine zu erlauben, sich zu verteidigen, so der ukrainische Außenminister. Deutschland habe „in der Vergangenheit Fehler gegenüber der Ukraine begangen“. Ein Teil seiner Verantwortung bestehe darin, „heute die richtigen Entscheidungen zu treffen“.Die Beziehungen zwischen den westlichen Ländern und Russland bleiben hinsichtlich der Ukraine angespannt. Der Westen äußert die Befürchtung eines Angriffs seitens Russlands auf das Nachbarland und droht Russland seitdem mit schwerwiegenden Konsequenzen. Moskau hingegen hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine aggressiven Pläne habe und grundlos „dämonisiert“ werde.
