Sonntag, April 28, 2024
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Heinrich-Böll-Stiftung prüft Baerbocks Promotionsstipendium

Eine Grünen-Sprecherin hat mitgeteilt, dass sich die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wegen Medienanfragen zu ihrer Promotionsförderung an die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung gewandt habe. Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Samstag.Die Kanzlerkandidatin wollte „einen nunmehr knapp zehn Jahre zurückliegenden Sachverhalt noch einmal“ betrachten lassen. Es geht um das Stipendium der Heinrich-Böll-Stiftung, das Baerbock zwischen April 2009 bis Dezember 2012 in Anspruch nahm. Hierdurch erhielt sie über 40.000 Euro, schrieb allerdings ihre Doktorarbeit nicht fertig.

Die Sache sorgte für Aufruhr, denn die Grünen-Chefin durfte während der Förderungszeit keiner „Erwerbstätigkeit von mehr als einem Achtel der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit“ nachgehen oder „einer anderen Tätigkeit, die die Arbeitskraft des Geförderten überwiegend in Anspruch nimmt“, zitiert die DPA das „Bild“-Blatt. Baerbock soll sich jedoch während dieser Zeit für die Grünen bereits politisch engagiert haben.

Stellungnahme der Grünen

Dies bestätigte nun die Sprecherin der Grünen in einer Stellungnahme, betonte allerdings, Baerbocks Hauptfokus habe in diesen Jahren auf der Arbeit an ihrem Promotionsvorhaben gelegen. „Das parteipolitische, im Kern ehrenamtliche Engagement fand insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden statt“, lautet die Stellungnahme. Ihren Pflichten als Stipendiatin sei sie selbstverständlich – „auch nach Auskunft der Heinrich-Böll-Stiftung“ – während der Förderung nachgekommen.„Zudem ist darauf hinzuweisen, dass das Stipendium der Heinrich-Böll-Stiftung neben dem Promotionsvorhaben ausdrücklich intensives gesellschaftspolitisches Engagement erwartet, dies gehört zu den zentralen Auswahlkriterien“, zitiert sie die DPA.

Ausführlich über Baerbocks Einkünfte

Auch die Details zu Verdienstsummen wurden geliefert: Laut der Sprecherin habe Baerbock während ihrer damaligen Tätigkeit als Brandenburger Landesvorsitzende der Grünen, als Grünen-Vorstandsmitglied und als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa kein Gehalt bekommen. Erst 2011 bekam Baerbock „im Sinne einer Aufwandsentschädigung 226,76 Euro“ monatlich vom Landesverband Brandenburg, 2012 dann 400 Euro pro Monat. Von einem regulären Gehalt lasse sich erst ab 2013 sprechen; da habe Baerbock aber kein Promotionsstipendium mehr erhalten, so die Grünen-Sprecherin.

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