Die USA verletzen weiterhin die Menschenrechte sowohl im Innern als auch außerhalb des Landes, geht aus einem Bericht des russischen Außenministeriums „Über die Situation um die Menschenrechte in einzelnen Ländern“ hervor.„Die Vereinigten Staaten verletzen weiterhin in grober Weise die Menschenrechte sowohl im Innern als auch außerhalb des Landes, darunter durch ungesetzliche einseitige Zwangsmaßnahmen (Sanktionen). Ein himmelschreiendes Beispiel dafür ist die verhängte und (trotz zahlreicher Resolutionen der UN-Generalversammlung) fortgesetzte Blockade Kubas“, heißt es in dem auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlichten Dokument.„Das hindert sie jedoch keineswegs daran, sich als ein ‚Vorbild für die Welt’ im Bereich des Schutzes der Hauptfreiheiten zu positionieren. Selbst die gegenüber Washington loyalen Nicht-Regierungsorganisationen müssen zugeben: Die Sachlage im Rechtsschutzbereich verschlechtert sich mit jedem Jahr. Dabei wird Kritik an der realen Situation um die Menschenrechte im Land nach wie vor von den Behörden ignoriert. Statt dessen sucht Washington ‚Verletzungen’ überall, nicht aber im eigenen Haus“, so der Bericht.
Laut dem Bericht ist in den letzten Jahren eine Abkehr der US-Behörden von der Einhaltung ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der freien Meinungsäußerung, zur Achtung des Pluralismus und zu vielen anderen Parametern zu beobachten. Eine so beklagenswerte Situation bezüglich der Redefreiheit sei im Grunde genommen ein Ergebnis des verschärften Kampfes zwischen den amerikanischen politischen Eliten.
„Die Situation wird noch dadurch verschlimmert, dass unter den Bedingungen dieser politischen Krise das Recht der Bürger auf Zugang zu Informationen durch private Großkorporationen verletzt wird, die sich weigern, ihre Tätigkeit entsprechend den amerikanischen gesetzgeberischen Normen aufzubauen. Das macht auch die Unfähigkeit und die Weigerung der USA ersichtlich, die Handlungen dieser Unternehmen in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu bringen“, so der Bericht.Die Verfasser verweisen auf das zunehmende Niveau des Rassismus, des Antisemitismus, der Islamphobie und anderer Erscheinungsformen der Diskriminierung in den USA und prangern dies als Schande für Amerika an.Menschenrechtler registrieren dem Bericht zufolge eine diskriminierende Einstellung gegenüber den US-Bürgern afrikanischer, asiatischer und lateinamerikanischer Herkunft, was im Handeln der Rechtsschutzorgane sowie im medizinischen und im sozialen Bereich besonders deutlich zum Vorschein komme.„Außerdem wird auf ein hohes Niveau von rassistisch und ethnisch motivierten Straftaten verwiesen, was durch die Verbreitung von extremistischen und neonazistischen Gruppierungen im Land begünstigt wird …“, wird unterstrichen.
