Freitag, Mai 3, 2024
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig will mit der Linken regieren

Die SPD im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner und will Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke aufnehmen. Das kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, am Mittwoch in Güstrow an.Der bislang mitregierenden CDU bleibe somit die Oppositionsrolle.Am Mittwochabend informierte Schwesig zunächst Landesvorstand, Parteirat und die erstarkte Fraktion über den Verlauf der Sondierungen, ehe sie vor die Presse trat. Die von ihr geleitete Verhandlungsgruppe hatte nach der Wahl Gespräche mit CDU und Linke sowie Grünen und FDP als möglichen Regierungspartnern geführt.

SPD hat 34 Sitze im Landesparlament

Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten bereits mit der PDS/Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert. Das Bündnis sorgte als erste rot-rote Landesregierung in Deutschland für Diskussionen. Im neuen Parlament mit 79 Abgeordneten verfügt Rot-Rot mit 43 Sitzen über eine tragfähige Mehrheit, 34 Abgeordnete stellt allein die SPD.

Mit dem beabsichtigten Wechsel des Regierungspartners reagiert Schwesig womöglich auch auf die desolate Situation bei der CDU, die auf Landes- und Bundesebene heftige Wahlniederlagen erlitt und derzeit auf der Suche nach neuen Führungskräften ist.

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