Sonntag, April 28, 2024
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„Nichts, was man in einigen Monaten vollzieht“: Baerbock zu schnellem EU-Beitritt der Ukraine

Die Außenministerin Annalena Baerbock hat sich trotz der russischen Militäroperation in der Ukraine zurückhaltend zu einem schnellen EU-Beitritt des Landes geäußert.Allen sei bewusst, „dass ein EU-Beitritt nichts ist, was man in einigen Monaten vollzieht“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Treffen mit ihrem slowenischen Kollegen Anže Logar in Berlin. Vielmehr ziehe ein solches Vorhaben einen intensiven und tiefgreifenden Transformationsprozess mit sich.Zugleich betonte Baerbock: „Die Ukraine ist Teil des Hauses Europa.“ Die Europäische Union (EU) sei immer ein Haus gewesen, dessen Türen offen waren. Von Seiten der EU gebe es hier keine Abschottung. Die Außenministerin ergänzte, es gebe über die EU hinaus viele europäische Institutionen, die gemeinsam für Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent sorgen würden.Zudem dankte sie den osteuropäischen Ländern für die Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine.„Wir stehen an der Grenze gemeinsam zusammen, um den Menschen vor Ort direkt zu helfen und dann weiter in alle europäischen Länder bringen zu können“, zitierte der „Tagesspiegel“ Baerbock. „Wir werden alle aufnehmen.“Logar sagte, eine europäische Perspektive für die Ukraine könne den Bürgern des Landes einen zusätzlichen Grund geben, das europäische Wertesystem zu verteidigen. In der Ukraine werde dieses System mit dem Blut der Ukrainer verteidigt.Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hatte zuvor angesichts der russischen Militäroperation auf einen EU-Beitritt seines Landes gepocht. „Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur“, sagte er. „Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.“ Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich am Sonntag für einen Beitritt der Ukraine aus.

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