Montag, April 29, 2024
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„Respektlosigkeit“: Russisches Außenamt zu Antwort des Westens auf Lawrows Botschaft

Maria Sacharowa, die Sprecherin des Außenamtes in Moskau, hat in einer Stellungnahme zu der kollektiven Antwort der EU und der Nato auf die Botschaft des russischen Außenministers Sergej Lawrow zum Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit von „diplomatischer Unhöflichkeit und Respektlosigkeit“ gesprochen.Am Donnerstag sei ein Schreiben vom Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und vom EU-Chefdiplomaten Josep Borrell eingegangen, welches „sie als Antwort auf die Botschaft des russischen Außenministers Sergej Lawrow vom 28. Januar präsentieren“, in der die Umsetzung der Unteilbarkeit der Sicherheit durch westliche Länder thematisiert worden sei, sagte Sacharowa am Freitag gegenüber Reportern.„Es gibt keine inhaltliche Reaktion auf die direkt gestellte Frage in den erhaltenen ‚Dokumenten‘. Stattdessen sind wir eingeladen, einen Dialog zur Stärkung der Sicherheit aufzunehmen“, sagte sie weiter.Darüber hinaus, fügte Sacharowa hinzu, sei Lawrows Botschaft an die Außenminister von 37 Staaten in Europa und Nordamerika gerichtet worden. Und es sei darin betont worden, dass Moskau eine ausführliche Antwort auf nationaler Ebene erwarten würde.„Stattdessen schreiben uns J. Stoltenberg und J. Borrell, an die wir uns nicht gewendet haben. Ein solcher Schritt kann nicht anders als eine Manifestation der diplomatischen Unhöflichkeit und der Missachtung unserer Bitte beschrieben werden. Daher können wir keine ‚kollektive‘ Antwort akzeptieren, welche an ‚gegenseitiges Heraushelfen‘ erinnert“, so die Sprecherin.In seiner Botschaft an Kollegen aus den USA, Kanada und anderen Ländern schrieb Lawrow: „Wir wollen eine klare Antwort auf die Frage bekommen, wie unsere Partner ihre Verpflichtung verstehen, die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten zu stärken, basierend auf dem Bekenntnis zum Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit.“

Ohne Klärung dieser Frage sei es unmöglich, den in der Europäischen Sicherheitscharta und der Erklärung von Astana verankerten Interessenausgleich zu gewährleisten, hieß es.Der Inhalt der Antwort der EU-Staaten auf Lawrows Botschaft wurde Angaben zufolge auf Ersuchen aus Brüssel nicht bekannt gegeben.

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