Sonntag, April 28, 2024
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Zu Moskaus Forderung nach Nichterweiterung: Nato will doch Türen offen lassen – Stoltenberg

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich am Montag auf einer Pressekonferenz im Anschluss an Gespräche in Brüssel mit den Außenministern Schwedens und Finnlands zur möglichen Erweiterung des Bündnisses geäußert.„Russland besteht darauf, dass die Nato um kein Land erweitert wird (…) Unsere Botschaft wird sein, dass die Türen der Nato offen bleiben“, sagte Stoltenberg.Zudem bekräftigte er die Bestrebung des Bündnisses, die Kooperation mit Finnland und Schweden zu verstärken.„Wir werden in enger Nato-Kooperation mit Schweden und Finnland zusammenarbeiten; wir respektieren ihre unabhängige Sicherheitspolitik, nur Schweden und Finnland können ihre eigene Zukunft bestimmen“, so der Nato-Chef weiter.Russland hatte Ende 2021 Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der Nato veröffentlicht. Darin geht es unter anderem darum, dass die Nato garantieren soll, dass weder die Ukraine noch andere postsowjetische Staaten in das Bündnis aufgenommen werden. Außerdem sind gegenseitige Sicherheitsgarantien wie die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in der Reichweite voneinander vorgesehen.

Am 12. Januar führten Vertreter der 30 Nato-Staaten und Russlands zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren Gespräche. Dazu gab es einen Tag später auch eine Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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