Sicherheitsbehörden haben in den vergangenen 34 Monaten sieben Anschläge verhindert, so der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, der „Rheinischen Post”. Damals soll es drei wesentliche Versäumnisse gegeben haben.
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, seit dem Anschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert. Heute könnten Mängel im ausländerrechtlichen Verfahren sowie bei der Beobachtung und Strafverfolgung des späteren Attentäters Anis Amri so nicht mehr passieren, sagte er der „Rheinischen Post”.
Drei wesentliche Schwachstellen habe es damals gegeben:
„Erstens: Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren“, sagte Münch. Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. Und drittens verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Man schaue also nicht nur auf den konkreten Gefährdungssachverhalt, sondern auch auf die Person und deren Gefährlichkeit.
„2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden“, so Münch.
Amri hatte damals einen polnischen Lastwagenfahrer erschossen. Mit dem Lastwagen raste er am 19. Dezember 2016 über den Breitscheidplatz in Berlin und tötete elf Menschen. Der tunesische Islamist konnte flüchten und wurde später von der Polizei in Italien erschossen.
bs/dpa
