Samstag, Mai 4, 2024
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Boris Palmer über CDU: „Merkel hat so viel SPD und Grün aufgenommen, dass…“

Zum Rücktritt der CDU-Vorsitzenden Kramp Karrenbauer sagt der grüne Tübinger Oberbürgermeister Palmer: „Die CDU unter Merkel hat ihre politische Rolle nicht mehr wahrgenommen. Es gibt keine konservative Partei mehr in Deutschland.“

Den Rückzug der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer halte er für richtig, kommentiert der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) auf seinem Facebookauftritt und kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU unter Merkel habe „ihre politische Rolle nicht mehr wahrgenommen“, schrieb er weiter, so dass es „keine konservative Partei mehr in Deutschland“ gebe. Merkel habe „so viel SPD und Grün aufgenommen, dass von Union nicht mehr viel übrigblieb“.

Dies sei „auch schlecht für SPD und Grün“. Denn „die einen zehren sich an der Macht aus, den anderen bleibt die Macht verwehrt“.

„Gut also, wenn die Union nach Merkels Versuch, durch AKK ihre Ära zu verlängern, wieder zu sich selbst findet“, so Palmer abschließend. „Logischerweise wird das dann von Links als Rechtsruck kritisiert werden. Daran ist nichts schlimm. Parteien müssen unterscheidbar sein und rechts hat in der Demokratie die gleiche Berechtigung wir links, solange das Grundgesetz geachtet wird.“

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