Das Aus für den EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird für die Bundeswehr keine direkten Konsequenzen haben. Da Deutschland bereits seit Februar kein Schiff mehr für die Operation Sophia stelle, müsse auch keines abgezogen werden, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch.
Eine Anfrage, sich mit einem Aufklärungsflugzeug an der geplanten Ausweitung der Luftüberwachung von Schleuserbanden zu beteiligen, liege bislang nicht vor. Unverändert bleibe die deutsche Beteiligung an der Einsatzführung im Hauptquartier in Rom. Der zuständige Experte bleibe vor Ort, sagte der Sprecher.
Vertreter der EU-Staaten hatten sich am Dienstagabend nach langen Diskussionen darauf geeinigt, den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst zu beenden. Diese Entscheidung wurde am Mittwoch offiziell bestätigt.
Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die Regierung in Rom hatte dies gefordert, weil gerettete Menschen nach den Einsatzregeln bislang ausschließlich nach Italien gebracht wurden.
Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens kamen so bereits knapp 50.000Migranten nach Italien — mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.
Die Aktivitäten von Schleusernetzwerken sollen nun bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden. Zudem ist geplant, die Ausbildung libyscher Küstenschützer fortzusetzen.
Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollten dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln. Zudem werden seit einiger Zeit auch Einheiten der libyschen Küstenwache ausgebildet und Waffenschmuggel und illegaler Ölhandel bekämpft.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst beendet. Weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten, sollen die Aktivitäten von Schleusernetzwerken im Rahmen der Operation Sophia bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden. Die Ausbildung libyscher Küstenschützer soll jedoch fortgesetzt werden.
