Berlin – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert von der Großen Koalition eine deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. „Es ist in einem reichen Land wie Deutschland ein Skandal, dass die viel zu niedrigen Regelsätze noch nicht einmal ausreichen, um sich gesund und ausgewogen zu ernähren“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Die vor zwei Wochen von der Regierung beschlossene monatliche Erhöhung des Regelsatzes um sieben Euro für alleinstehende Erwachsene ab Januar 2021 müsse daher „deutlich angehoben werden“.
Piel verwies auf eine neue Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, wonach die derzeitigen Regelsätze keinen Schutz vor Armut darstellten und weder finanziellen Spielraum für eine ausgewogene gesunde Ernährung noch für ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe böten. Massive Defizite stellte die Untersuchung insbesondere bei den Leistungen für alleinstehende Erwachsene sowie für Haushalte von Alleinerziehenden fest. Piel kritisierte, Hartz IV bedeute für den Alltag der Betroffenen: „extremer Mangel, Entbehrung und Ausgrenzung“.
Zudem sei es „menschenunwürdig“, dass die Leistung auch in der Coronakrise durch Sanktionen gekürzt worden seien. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) gab es allein im April knapp 26.000 Fälle, in denen Hartz-IV-Zahlungen gekürzt wurden.
(dts Nachrichtenagentur)
