Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Generaldebatte im Bundestag die Notwendigkeit der Nato betont. Es sei richtig, dass Deutschland „mehr für das Bündnis arbeitet und mehr Verantwortung übernimmt“. Damit entgegnet sie den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum „Hirntod“ der Nato.
„Europa kann sich zur Zeit alleine nicht verteidigen“, sagte Merkel am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags. „Für Frieden und Freiheit“ seien die Deutschen „besonders unseren amerikanischen Freunden zum Dank verpflichtet“. Die Kanzlerin betonte weiter, dass Deutschland sich für die Einheit der Nato einsetzen müsse. Die Türkei sei zwar ein schwieriger Partner, müsse aber aus geostrategischen Gründen unbedingt in der Nato gehalten werden.
Merkel sagte zu, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben weiter steigern wolle. Die Nato-Quote solle sich im kommenden Jahr von 1,42 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 1,5 Prozent bis 2024 und auf 2 Prozent Anfang der 2030er Jahre erhöhen.
Außerdem verteidigte Merkel die Klimapolitik der Bundesregierung. Diese habe ein „ambitioniertes Paket“ vorgelegt. Auch hier sei Deutschland gefordert: „Wer, wenn nicht wir, soll denn zeigen, dass es geht, dass man dem Klimawandel etwas entgegensetzen kann.“
Der Bundestag liefert sich in der Haushaltswoche am Mittwoch traditionell einen Schlagabtausch über die Politik der Bundesregierung. Anlass für die Generaldebatte ist der Einzeletat des Kanzleramts. In der kommenden Woche findet in London zudem der Nato-Gipfel statt.
dpa/lk
