Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Ratspräsident Charles Michel kommen am Montag in Brüssel zusammen. Dies gab am Sonntag Michels Sprecher, Barend Leyts, auf Twitter bekannt.
Die Spitzen der Europäischen Union und der türkische Staatschef werden demnach über die Lage in Syrien und die Situation der Flüchtlinge beraten.
„Der EU-Ratspräsident und die EU-Kommissionspräsidentin treffen sich mit Erdogan, dem Präsidenten der Türkei, in Brüssel am Montag um 18.00 Uhr, um EU-türkische Angelegenheiten zu besprechen, darunter Migration, Sicherheit, Stabilität in der Region und die Krise in Syrien.“
Moskau und Ankara handeln Waffenruhe in Idlib aus
Die Türkei und Russland einigten sich am 5. März in Moskau auf eine neue Waffenruhe im syrischen Gouvernement Idlib. Sie werde um Mitternacht in der Nacht zum Freitag in Kraft treten, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seinem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau. Putin zufolge ist nach rund sechs Stunden ein gemeinsames Dokument entstanden, welches der Umsetzung des Waffenstillstandes dient.
Russland und die Türkei seien davon überzeugt, dass der Kampf gegen den Terrorismus fortgesetzt werden müsse.
Migranten an türkisch-griechischer Grenze
Erdogan hatte Ende Februar erklärt, dass die Grenzen in die EU für Flüchtlinge und andere Migranten geöffnet seien. Tausende Menschen begaben sich daraufhin zur griechischen Grenze, wo viele von ihnen immer noch bleiben. Griechenland weist Migranten immer wieder – auch mithilfe von Tränengas – zurück.
Die Verschärfung der Lage im syrischen Idlib soll den Schritt Ankaras veranlasst haben. Allerdings meldete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf griechische Beamte, dass nur sehr wenige der Neuankömmlinge Syrer seien.
Bei den meisten Personen, die wegen des illegalen Grenzübertritts in Griechenland festgenommen worden seien, handle es sich um Afghanen, Pakistaner und Marokkaner. Die Zahlen vom Januar, vor der Verschärfung der Kämpfe in Syrien, hätten gezeigt, dass 35 Prozent derjenigen, die aus der Türkei nach Griechenland eingereist seien, Afghanen gewesen seien. Der Anteil der Syrer habe lediglich 14 Prozent betragen.
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