Es rumort in der Großen Koalition. Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, spricht vom Ende der GroKo, die seit ihrem Beginn immer wieder von Streit und Chaos erschüttert wird.
Sowohl Annegret Kramp-Karrenbauer als auch Sigmar Gabriel ziehen ein vorzeitiges Ende der GroKo in Erwägung. Schon seit Anfang letzten Jahres bricht immer wieder offener Streit in der Regierungskoalition aus SPD und CDU aus. Die FDP hatte sich vorher dafür entschieden lieber nicht mitzuregieren und die Sozial- und Christdemokraten nicht unterstützt.
„Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht Mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen“, sagte Sigmar Gabriel gegenüber dem (NTV) im Spiegel.
Im kommenden Herbst wird die SPD wahrscheinlich auf ihrem Parteitag über die „Revisionsklausel“ sprechen, die einen vorzeitigen Austritt aus der GroKo möglich macht.
CDU Vorsitzende Kramp-Karrenbauer tritt ebenfalls gegen die Große Koalition nach und erwägt eine Halbzeitbilanzierung der Arbeit innerhalb der Koalition, nachdem inhaltliche Differenzen wie zum Beispiel beim Dieselfahrverbot und beim Tempolimit zur weiteren Spaltung und zum Streit beitragen. Die CDU wünscht sich Erleichterungen für die Wirtschaft, um diese wieder in Schwung bringen. Vorschläge zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen stehen im Raum, die von der SPD womöglich nicht mitgetragen werden.
Nachdem die Große Koalition erst nach monatelangen und sehr mühseligen Verhandlungen gebildet wurde, steht ihr Ende womöglich jetzt schon bevor. Nach nur knapp einem Jahr Zwist und Zank könnte damit auch Angela Merkels Herrschaft vorzeitig vorbei sein. Riskant ist dieses Manöver des alten (und neuen) Kandidaten allemal, da jetzt noch überhaupt nicht zu erkennen ist, ob die SPD auch nach dem Bruch weiter abstürzt.
Aber lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. (CK)
@jouwatch
