Deutschland wird nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Klimaziele in den kommenden zwei Jahren wahrscheinlich nicht erreichen.„Wir werden unsere Ziele vermutlich auch für 2022 noch verfehlen, sogar für 2023 wird es schwer genug“, sagte der Grünen-Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. Deutschland fange mit einem drastischen Rückstand an.Die Klimaziele sind im Klimaschutzgesetz formuliert und enthalten für jeden Sektor Vorgaben für die CO2-Minderung.
Enttäuschung und Unzufriedenheit vorprogrammiert
Habeck rechnet auch damit, dass der durch die Klimapolitik der neuen Bundesregierung bedingte Strukturwandel zur Frustration in der Bevölkerung führen werde. Zwar würden neue Arbeitsplätze entstehen – zugleich aber auch alte Arbeitsplätze etwa im Kohlebergbau wegfallen. Das könne individuell oder auch für Regionen eine bittere Pille werden.
„Es wird also auch Enttäuschung und vielleicht Zorn geben, da mache ich mir keine Illusionen“, sagte Habeck und zeigte sich zugleich zuversichtlich: „Aber wenn wir es gut machen, wird die Gesellschaft profitieren.“
Auf Ausbau erneuerbarer Energien setzen
Angesichts des im Klimaschutzgesetz festgelegten Anstiegs der erneuerbaren Energien am Strom-Mix in Deutschland gebe es „implizit schon eine Windkraftpflicht“, sagte der Politiker. In Deutschland müssten im Schnitt 1000 bis 1500 Windräder im Jahr gebaut werden, um das Ziel von 80 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2030 zu erreichen. In den letzten Jahren seien es hingegen kaum mehr als 450 gewesen, so Habeck. Der Ausbau soll durch schnellere Genehmigungsprozesse an Schub gewinnen.„Wir wollen Ende nächsten Jahres alle Gesetze zur beschleunigten Genehmigung von Windrädern fertig haben“, erklärte der Wirtschaftsminister.Den Konsens zum Atom-Ausstieg sehe er jedoch nicht bröckeln. „Ich habe noch von keinem Politiker einer demokratischen Partei gehört, dass er den Wiederaufbau der Atomenergie fordert“, so der Grünen-Politiker.
