Berlin – Nach der US-Präsidentschaftswahl hat Bundesaußenminister Heiko Maas vor einer Eskalation der Auseinandersetzung gewarnt. „Amerika ist mehr als eine One-Man-Show. Wer in so einer Situation weiter Öl ins Feuer gießt, der handelt selbst unverantwortlich“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).
„Anständige Verlierer sind für das Funktionieren einer Demokratie wichtiger als strahlende Sieger.“ Jetzt gehe es darum, „die politischen Gräben zu überwinden“. Das Vertrauen in faire und freie Wahlen dürften Demokraten niemals beschädigen, warnte Maas.
„Jetzt heißt es: Kühlen Kopf bewahren, bis ein unabhängig festgestelltes Ergebnis vorliegt.“ Die Losung „Sieg oder Wahlabbruch“ widerspreche dem Verständnis von einem fairen Wahlvorgang. Nach der US-Wahl dringt der Außenminister auf eine Stärkung der transatlantischen Partnerschaft.
„Wir müssen in jedem Fall schnell erreichen, dass der Westen wieder als Team spielt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Der Atlantik selbst wird durch die Wahl weder enger noch breiter.“ Aber die Brücken, die man habe, müsse man erneuern, damit sie für gemeinsame Herausforderungen belastbar blieben.
Maas kündigte an, „sobald als möglich“ mit Vorschlägen auf die gewählte US-Regierung zuzugehen. Die Welt brauche die USA „als Ordnungsmacht, nicht als Chaosfaktor“, so Maas. Als „Schnelltest für unsere künftigen Beziehungen“ bezeichnete er den Umgang mit der Corona-Pandemie. „Wir brauchen die USA in der Weltgesundheitsorganisation, damit diese effektiv wirken kann“, forderte er. „Zusammen könnten wir dafür sorgen, dass ein Impfstoff überall auf der Welt zur Verfügung steht.“ Die Ankündigungen des demokratischen Bewerbers Joe Biden, die USA unverzüglich in das Pariser Klima-Abkommen zurückzuführen, habe er mit großem Interesse zur Kenntnis genommen, fügte Maas hinzu. „Das Land mit den weltweit zweitgrößten Emissionen an Bord zu wissen, wäre ganz, ganz wichtig.“ Der Sozialdemokrat sprach sich dafür aus, unabhängig von Ausgang der US-Wahl die deutschen Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen. „Deutschland hat seit dem Gipfel von Wales vor sechs Jahren die Verteidigungsausgaben um etwa die Hälfte erhöht. Deutschland hat bereits den drittgrößten Etat aller NATO-Partner“, sagte er. Zum gleichberechtigten transatlantischen Schulterschluss gebe es aber weiterhin Bereiche, da fehle den Europäern noch „die Schulterhöhe“, das wisse man. „Wir stehen deshalb zu den Beschlüssen, weil das in unserem eigenen Interesse ist.“
(dts Nachrichtenagentur)
