Schon in drei Wochen soll ein neuer Gipfel zum Ukraine-Konflikt stattfinden. Dieser wird mit Spannung erwartet, wenn auch die Hoffnungen auf erhebliche Fortschritte eher gering sind. Nun hat Bundesaußenminister Heiko Maas von beteiligten Staaten gefordert, sich mehr für das Vorankommen des festgefahrenen Friedensprozesses einzusetzen.
Drei Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Gipfel zum Ukraine-Konflikt hat Außenminister Heiko Maas an alle Beteiligten appelliert, den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.
„Dass eine willkürliche Linie das Leben der Menschen hier zerschneidet, das müssen wir beenden, das ist schon viel zu lange die Realität hier in diesem Land”, erklärte er am Dienstag nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wadim Pristaiko in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
„Außerordentlich dicke Bretter” müssten dafür gebohrt werden.
„Aber wir wollen das tun”, betonte Maas.
Maas wollte anschließend auch mit Präsident Wladimir Selenksi sprechen, der sich am 9. Dezember in Paris mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris treffen wird.
Es wird der erste Gipfel dieser Art seit mehr als drei Jahren sein.
„Die Menschen (in der Ukraine) brauchen eine Waffenruhe und zwar eine, die den Namen auch verdient hat”, betonte Maas.
Die Irritationen mit Präsident Selenski wegen dessen abfälliger Äußerung zur deutschen Hilfe für die Ukraine in einem Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump im Juli erklärte Maas für ausgeräumt.
Damals hatte der ukrainische Präsident gesagt:
„Als ich mit Angela Merkel gesprochen habe, spricht sie über die Ukraine, aber sie tut gar nichts.”
Maas zeigte sich in diesem Zusammenhang sicher, dass die Hilfe Deutschlands für die Ukraine und das Engagement bei der Suche nach einer Konfliktlösung anerkannt werde, betonte Maas.
Er habe „bisher keinerlei Anlass gesehen”, dass es an dieser Einschätzung Zweifel gebe, sagte er zu seinem Austausch mit Pristaiko.
Bürgerkrieg im Osten der Ukraine
In der Ostukraine kämpfen seit mehr als fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und die Volkswehr der international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gegeneinander. Nach UN-Schätzungen kamen in dem Bürgerkrieg bislang mehr als 13.000 Menschen auf beiden Seiten ums Leben.
ng/mt/dpa
