Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nicht in die Vorgänge um die Neubesetzung des CDU-Vorsitzes und der Kanzlerkandidatur der Union einmischen. Sie habe dies bei ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz im Oktober 2018 zugesagt, und daran wolle sie sich halten, erklärte sie am Mittwoch in Berlin.
Merkel unterstrich, damals „habe ich sowohl zu meiner Bereitschaft Stellung genommen, Bundeskanzlerin zu sein, als auch – und das möchte ich nochmals unterstreichen – gesagt, dass ich mich in die Frage, wer in Zukunft die CDU führen wird oder auch Kanzlerkandidat wird, nicht einmische. Meine Erfahrung historischer Art ist, dass die Vorgänger sich aus so etwas heraushalten sollten. Und das befolge ich.“ Das heiße nicht, dass sie mit möglichen Kandidaten nicht spreche. Dies erklärte sie am Mittwoch in Berlin am Rande eines Besuchs der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin.
Marin geht indessen nicht davon aus, dass die Krise in der CDU die deutsche EU-Ratspräsidentschaft überschatten könnte. Deutschland sei sehr erfahren und auch auf Lösungen ausgerichtet, und deswegen glaube sie, dass Deutschland die Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres sehr gut meistern werde.
Mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung von Rechtspopulisten in anderen europäischen Staaten sagte Merkel, für die Union gelte, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeite. Über andere Länder wolle sie nicht urteilen, das müssten diese selbst entscheiden.
ai/dpa
