Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat davon Abstand genommen, mit seiner Partei der von dem italienischen Innenminister Matteo Salvini ins leben gerufenen EU-Fraktion beizutreten. Vor der EU-Wahl sah das noch anders aus – da zeigte er sich solchen Plänen gegenüber durchaus offen.
Stabschef Gergely Gulyás teilte auf einer Pressekonferenz mit, dass die Fidesz Partei es doch vorziehen würde, wieder der EPP -Fraktion, deren Mitglied auch die CDU/CSU ist, anzugehören. Seit März ist die Fidesz Partei aus der konservativen EPP-Fraktion ausgeschlossen. Ihr wird seitens der EU vorgeworfen mit ihren verabschiedeten Reformen Justiz und Demokratie in Ungarn auszuhöhlen und EU-feinidliche Kampagnen zu führen.
„Wir respektieren den italienischen Vizepremierminister und die italienische Regierung und das Ergebnis, das die Lega nach der EU-Wahl zur stärksten Partei Italiens im Europäischen Parlament gemacht hat“, erklärte Gulyas laut Breitbart und fügte hinzu: „Trotzdem sehe ich keine großen Chancen für eine Zusammenarbeit auf Parteiebene oder in einer gemeinsamen Fraktion.“
Die Ankündigung erfolgte nach monatelangen Spekulationen über ein mögliches Bündnis zwischen Orbán und Salvini, nachdem sich beide im August vergangenen Jahres gelobt und eine Form der Zusammenarbeit ins Auge gefasst hatten. Der ungarische Staatschef bezeichnete Salvini als seinen „Helden“, weil er die illegale Einwanderung über das Mittelmeer weitgehend gestoppt hat.
Bei einem erneuten Treffen im Mai nannte Viktor Orbán Matteo Salvini in einem Interview mit italienischen Medien den“wichtigsten Mensch im heutigen Europa.“
Nach der Suspendierung von Fidesz aus der EVP hatte Orbán erklärt, seine Partei wolle sich an andere Parteien in Europa wenden, um neue Bündnisse zu schließen, einschließlich der italienischen Lega: „Ungarn ist zu klein, um seine Meinung in Europa durchzusetzen. Medien, NGOs und Universitäten in Europa sind alle gegen uns und können uns zerstören. Deshalb brauchen wir starke Verbündete “, so der 56-Jährige noch vor wenigen Wochen.
Orbáns Absage an die Salvini EU-Fraktion ist nicht der einzige Rückschlag für den italienischen Innenminister. Wie die britische Tageszeitung The Sun berichtet, will auch Nigel Farage und seine neue Brexit-Partei nicht in die „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ (EAPN), der auch die AfD angehört, eintreten. Farage habe entsprechende Gespräche mit Le Pen und Salvini abgebrochen, so The Sun. Farage hatte offenbar auf Grund seines überwältigenden Wahlerfolgs eine Führungsrolle einnehmen wollen, was bei Salvini und Le Pen anscheinend nicht die erhoffte Begeisterung auslöste. (MS)
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