Donnerstag, Mai 2, 2024
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Putsch gegen Nahles? SPD dementiert vehement

Könnte Andrea Nahles ihren Posten als Fraktionschefin schneller verlieren als gedacht? Aus Parteikreisen kursieren Gerüchte über einen internen Putschversuch. Der Rädelsführer dabei soll kein geringerer als der ehemalige SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz sein. Die Partei dementiert die Spekulationen vehement.

Ungelegener hätten die aktuellen Gerüchte für die SPD kaum kommen können: Kurz vor der Europawahl und der Wahl in Bremen am kommenden Sonntag heißt es laut Medienberichten, bei den Sozialdemokraten braue sich ein Putsch gegen Parteichefin Andrea Nahles zusammen. So heißt es, parteiintern werde gemunkelt, sollte die SPD bei den beiden Wahlen eine herbe Niederlage erleiden, solle Nahles als Fraktionschefin im Bundestag abgelöst werden.

„Der Spiegel“ hatte unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet, der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Kanzlerkandidat Martin Schulz habe seine Chancen für den Fall sondiert, dass Nahles das Amt der Fraktionsvorsitzenden abgibt. Nahles habe den früheren Parteichef daraufhin darauf angesprochen, und er habe Putschpläne bestritten – nicht aber grundsätzliche Überlegungen zu dem Thema.

Dem widerspricht nun eine ganze Reihe von SPD-Funktionären. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz beantwortete in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ die Frage, ob Nahles weiter unangefochten an der Spitze von Partei und Fraktion stehe, mit „eindeutig ja“. Parteivize Ralf Stegner sagte dem SWR:

„Ich glaube all den Dingen, die da berichtet werden, kein Stück. Es ist immer interessant, über Personal zu spekulieren, aber ich halte davon gar nichts.“

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sprach von „alten Gerüchten“, die derzeit von unterschiedlichen Journalisten „aufgewärmt“ würden. Eine Fraktionssprecherin der SPD erklärte, ein Treffen zwischen Nahles und Schulz habe es zwar gegeben, solche Gespräche seien aber die Regel, über den Inhalt wollte sie keine Auskunft geben.

Bereits seit Tagen heißt es aus den Kreisen der Abgeordneten, die Unzufriedenheit in Teilen der Fraktion sei groß. Regulär muss sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles im September in der Fraktion zur Wiederwahl stellen. Im Dezember soll auf einem Parteitag die Parteispitze neu gewählt werden.

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