Donnerstag, Mai 2, 2024
StartPolitikEuropaSöder ließ sich nicht lumpen: Merkel-Besuch kostete Steuerzahler 120.000 Euro

Söder ließ sich nicht lumpen: Merkel-Besuch kostete Steuerzahler 120.000 Euro

Eine malerische Bootsfahrt, eine imposante Kutsche, ein opulenter Tagungsort: Als Angela Merkel im Juli ins bayerische Herrenchiemsee reiste, war CSU-Chef Markus Söder anscheinend das Beste gerade gut genug. Jetzt wurde die Rechnung des Kurzbesuchs veröffentlicht: Knapp 120.000 Euro war dem Ministerpräsidenten die mediale Inszenierung wert.

Schöne Bilder vor malerischem Panorama: Angela Merkel und Markus Söder in harmonischer Eintracht. Solch PR ist wohl unbezahlbar – zumindest aber ist sie sehr teuer. Die bayerische Kabinettssitzung Mitte Juli auf der Insel Herrenchiemsee mit Kanzlerin Angela Merkel hat knapp 120.000 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort der bayerischen Staatskanzlei auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor. Laut Staatskanzleichef Florian Herrmann seien die Kosten mit 117.780 Euro angegeben, die Pauschale für die beiden zur Anreise genutzten Schiffe habe 4600 Euro betragen.

Die mediale Landpartie

Am 14. Juli hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Kanzlerin auf Herrenchiemsee zur Teilnahme an der Kabinettssitzung im Spiegelsaal des dortigen Neuen Schlosses empfangen – ein mit Gold geschmückter Ballsaal. Zuvor verbrachten Söder und Merkel etwas Zeit auf einem eigens gemieteten Ausflugsschiff, weiter ging es mit einer Kutschfahrt. Der Besuch stieß auf ein enormes Medieninteresse, die anschließende Pressekonferenz vor grüner Wald-Kulisse wurde von zahlreichen Sendern übertragen.

Des einen Freud, des anderen Leid

Da die Insel Herrenchiemsee für den Tag für alle anderen Besucher gesperrt wurde, gehe die CSU zusätzlich von etwa 7000 Euro Einbußen bei den Eintrittsgeldern aus, heißt es in der Antwort. Rund 270 Polizisten seien zur Sicherung der Veranstaltung rund 2000 Einsatzstunden im Einsatz gewesen.

„Um der hohen Ehre der Teilnahme der Bundeskanzlerin und dem thematischen Anspruch an die Sitzung gerecht zu werden, fand die Sitzung auf Herrenchiemsee statt“,

heißt es zur Begründung für den ungewöhnlichen Ort. Im Mittelpunkt der Themen standen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Corona-Pandemie. Zudem sei es der erste Besuch eines Kanzlers oder einer Kanzlerin in einer Kabinettssitzung in Bayern überhaupt gewesen.

CSU versteht Kritik nicht

Söder hatte nach dem Besuch von einer Geste der Versöhnung gesprochen, da das Verhältnis zwischen der von der CSU-gestellten Staatsregierung und Merkel im Zuge der Flüchtlingskrise seit 2015 sehr belastet war. Die bayerische AfD-Fraktion spricht dagegen von einer Inszenierung mit „skandalösen Kosten“ für die Bürger Bayerns. Die CSU selbst weist Kritik zurück. Staatskanzleichef Herrmann erklärte, das einzig Skandalöse sei „das Auftreten von bayerischen AfD-Abgeordneten“.

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